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Rücktritt

Schramböck verzichtet offenbar auf Nationalratsmandat

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gab ihren Rücktritt per Video bekannt
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gab ihren Rücktritt per Video bekanntAPA/HANS KLAUS TECHT
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Die Ex-Wirtschaftsministerin scheint - nach längeren Gesprächen - nicht ins Parlament zu wechseln. Damit dürfte Alexandra Tanda ihren Sitz dort behalten.

Die abgetretene Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wird das ihr zustehende Mandat im Nationalrat wohl nicht annehmen. Dieser Entscheidung waren längere Gespräche in der Partei vorangegangen. Damit dürfte Alexandra Tanda ihren Sitz im Nationalrat behalten. Sie selbst kündigte im ORF bereits ihren Verbleib an.

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), die mit der morgigen Angelobung von Norbert Totschnig (ÖVP) aus dem Amt scheidet, hatte von Anfang an klar gemacht, aus der Politik komplett ausscheiden zu wollen.

Beide Ressortchefinnen haben keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung, da sie das Mandat annehmen hätten können.

(APA)