Vor drei Monaten versprach Bundeskanzler Olaf Scholz eine neue geopolitische Epoche. Nun wurde beim 100-Mrd.-Euro-Rüstungspaket ein Kompromiss gefunden – mit Haken.
Bis zuletzt gab sich der deutsche Bundeskanzler nachdenklich. „Der Krieg wirft viele Fragen auf wie: Darf Gewalt mit Gewalt bekämpft werden? Schafft man Frieden nur ohne Waffen?“, brachte er sich anlässlich des 102. Deutschen Katholikentages auf der Kurznachrichtenplattform Twitter ein. Es war einer dieser Momente, in denen Zweifel aufkommen konnten, wie Olaf Scholz in seinem Herzen zur von ihm selbst verkündeten, geopolitischen Zeitenwende steht.
Zwei Tage später sinnierte er nicht mehr, sondern ließ Sonntagnacht einen politischen Kompromiss verkünden: Deutschland werde 100 Milliarden Euro in seine Bundeswehr stecken. Es soll Munition, Hubschrauber, Flieger, Panzer und vieles mehr geben – die genaue Einkaufsliste ist noch nicht bekannt. Drei Monate hatten die drei Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP gebraucht, um sich untereinander und mit der oppositionellen CDU/CSU-Parlamentsfraktion zu einigen. Noch diese Woche könnte der Gesetzesentwurf beschlossen werden, damit die Rüstung noch vor der parlamentarischen Sommerpause in die Gänge kommt.