Die Zustimmung des bulgarischen Parlaments zu einem französischen Kompromiss im Sprachenstreit mit Nordmazedonien löst die Blockade nicht – ermöglicht aber Präsident Macron einen symbolischen Erfolg.
Brüssel. Löst sich die Blockade Bulgariens gegen die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien in Wohlgefallen auf? Die Zustimmung des bulgarischen Parlaments zu einem Kompromisspapier des französischen EU-Ratsvorsitzes löste am Freitag zahlreiche wohlwollende Reaktionen aus – allen voran jene des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron: „Ich möchte einen Glückwunsch aussprechen für die Abstimmung des bulgarischen Parlaments, die den Weg freimacht für die Eröffnung der Verhandlungen“, sagte Macron nach Ende des Europäischen Rates in Brüssel.
Zwar fügte er hinzu, dass es „noch Arbeit“ gebe und die beiden Regierungen erst eine Einigung finden müssten, ehe sich die EU-Botschafter über diesen Text neigen könnten. Doch grundsätzlich wolle er noch eine Einigung erzielen, solange Frankreich den Ratsvorsitz führt: also bis kommenden Donnerstag. Von einem „Durchbruch“ sprach Bundeskanzler Karl Nehammer, sein niederländischer Amtskollege, Mark Rutte, sagte, dass eine Übereinkunft „noch während Frankreichs Ratsvorsitz passieren“ könne.