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Wahlkampf

Italiens Ex-Premier Renzi setzt auf eine Mini-Bündnis der Mitte

Archivbild von Matteo Renzi, Parteichef der Kleinpartei Italia Viva, bei einer Parlamentsdebatte.
Archivbild von Matteo Renzi, Parteichef der Kleinpartei Italia Viva, bei einer Parlamentsdebatte.APA/AFP/ANDREAS SOLARO
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Das Kleinbündnis aus Italia Viva und Azione kommt in Umfragen nur auf vier bis fünf Prozent. Doch der Ex-Premier hofft als „dritter Pol“ noch für eine Überraschung sorgen zu können.

Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Italien treibt die Parteien vor allem die Frage der Wahlallianzen um. Während rechts das Bündnis so gut wie steht, wurde am Donnerstag in Rom die Gründung eines Zentrumsbündnisses angekündigt. Federführend dabei ist der Ex-Premier und Vorsitzende der Kleinpartei Italia Viva, Matteo Renzi, der ein Wahlbündnis mit der kleinen Zentrumspartei Azione von Ex-Industrieminister Carlo Calenda besiegelte.

"Heute ist zum ersten Mal in Italien eine glaubwürdige und pragmatische Alternative zur Rechten und zur Linken entstanden. Ich danke Renzi für seine Großzügigkeit", kommentierte Calenda. Renzi postete ein Video, in dem er einem Fußballspieler, der ein Tor schießt, die Hand reicht. "Geben Sie sich nicht mit dem Schlechtesten zufrieden, sondern schicken Sie Leute mit Qualität ins Parlament", hieß es in einem Appell Renzis an die italienische Wählerschaft.

"Jetzt müssen sich alle an die Arbeit machen, um Italien vor den Nationalisten und den Populisten zu retten", sagte Renzi, der 2021 maßgeblich daran beteiligt war, den ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, ins Amt des Ministerpräsidenten zu hieven.

Zustimmung in Umfragen vorerst gering

Der sogenannte "dritte Pol", der sich zwischen dem Mitte-Rechts- und dem Mitte-Links-Block positionieren will, liegt derzeit bei etwa vier Prozent der Wählerstimmen, aber Calenda ist optimistisch, der rechtskonservativen Forza Italia (FI) von Ex-Premier Silvio Berlusconi Stimmen abnehmen zu können, die eine ähnliche Wählerschaft hat. Italia Viva könnte es laut Umfragen auf drei Prozent der Stimmen schaffen, Azione auf zwei Prozent.

Tagelang hatte Renzi Calenda gedrängt, sich zusammenzuschließen und bei der Parlamentswahl am 25. September einen Zentrumsblock zu bilden. Calenda hatte am Sonntag ein Wahlbündnis mit den Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) aufgekündigt, nachdem diese sich mit den kleinen Linksparteien Sinistra Italiana (SI) und den Grünen zusammengeschlossen hatten. Renzis Italia Viva war nicht eingeladen worden, dem Mitte-Links-Bündnis beizutreten.

Hoffen auf eine Überraschung

"Der dritte Pol könnte die große Überraschung der Wahlen werden", sagte Renzi. Sowohl Calenda als auch Renzi werben dafür, die Reformagenda des gestürzten Premiers Mario Draghi fortzusetzen. Nach den Wahlen ist ein Zusammenschluss zwischen der Mitte-Links-Allianz und dem dritten Pool immer noch möglich. Ein Wahlpakt mit der Fünf-Sterne-Bewegung gilt dagegen aus ideologischen Gründen als eher unwahrscheinlich.

Das Mitte-Rechts-Lager aus der rechtsextremen Partei Brüder Italiens (Fratelli d'Italia/FdI), der Forza Italia und der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini gilt als Favorit bei der italienischen Parlamentswahl. Laut Umfragen könnten es alleine die Fratelli d'Italia auf 23 Prozent der Stimmen schaffen. Weniger Erfolgschancen werden dem Mitte-Links-Lager um die Sozialdemokraten eingeräumt.

(APA)