Wegen der hohen Preise für Treibstoffe und Heizöl will die Arbeiterkammer einen Antrag auf Einsetzung der Preiskommission einbringen.
Angesichts der Rekordteuerung will die Arbeiterkammer (AK) demnächst einen Antrag auf Einsetzung der Preiskommission einbringen. "Wir werden erstmals seit 2008, wo es einen Preisantrag wegen der Lebensmittelpreise gab, wieder einen Antrag an Wirtschaftsminister Martin Kocher stellen", kündigte AK-Präsidentin Renate Anderl am Freitag via "Wiener Zeitung" an. Damit solle der Minister prüfen, ob die hohen Preise für Treibstoffe und Heizöl gerechtfertigt sind, so Anderl.
Kommission überwacht und steuert gegen
Aufgabe der Preiskommission ist es, die Preisentwicklung zu überwachen und gegebenenfalls entgegenzusteuern. Laut dem Preisgesetz ist der Wirtschaftsminister auf Antrag dazu verpflichtet, zu untersuchen, ob die Preise für gewisse Produkte unverhältnismäßig hoch sind bzw. stärker gestiegen sind als im internationalen Schnitt. Die Preiskommission unter Vorsitz des Wirtschaftsministers setzt sich unter anderem aus Vertretern der Arbeiterkammer (AK), der Wirtschaftskammer (WKÖ), der Landwirtschaftskammer (LKÖ) sowie dem Finanzministerium zusammen.
(APA)