Trotz ihres Wahlsieges hat die dänische Ministerpräsidentin angekündigt, vorerst zurücktreten - mit dem Ziel, eine neue, breite Koalition zu bilden. Experte Rune Stubager rechnet allerdings mit wochenlangen Verhandlungen über eine neue Regierung.
Nach der Parlamentswahl in Dänemark rechnet ein führender Experte mit wochenlangen Verhandlungen über eine neue Regierung. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen habe zwei Möglichkeiten, sagte der Politikwissenschaftler Rune Stubager von der Universität von Aarhus am Mittwoch.
Zum einen könne sie, wie von ihr im Wahlkampf betont, anstreben, eine breite Regierung mit Parteien aus beiden politischen Blöcken zu finden. Zum anderen könne sie auf eine knappe Mehrheit des linksgerichteten Lagers setzen.
Dünne linke Mehrheit laut Experte wahrscheinlicher
Die Verhandlungen dürften zunächst vor allem mit den zwischen den Blöcken stehenden Moderaten von Ex-Regierungschef Lars Løkke Rasmussen geführt werden, um zu sehen, ob man eine gemeinsame Basis finden könnte, sagte Stubager vor internationalen Journalisten in Kopenhagen. "Aber ich denke, das wird schwierig, weil die Moderaten dann zum Ziel von rechter Kritik werden, sobald sie irgendwelche Kompromisse eingehen." Auch Frederiksen habe ein Interesse daran, sich Zeit bei der Auslotung dieser Option zu lassen - dann könne sie sagen, sie habe es versucht, es sei aber an den anderen gescheitert. Wahrscheinlicher sei aller Voraussicht nach, dass sie am Ende auf die dünne rote Mehrheit setzen werde.
"Es wird also eine Weile dauern, bis wir eine Regierung haben", sagte Stubager. Die Situation sei jedoch weitaus weniger offen, als wenn der letzte Sitz in der Wahlnacht nicht in den roten Block herübergewandert wäre. "Wären die Moderaten die entscheidende Partei gewesen, hätten wir noch längere und beinahe unvorhersehbare Verhandlungen gesehen." Dies sei nun nicht der Fall.
Knappe Mehrheit für linkes Lager
Frederiksens Sozialdemokraten wurden bei der Wahl am Dienstag mit 27,5 Prozent der Stimmen und ihrem besten Ergebnis seit über 20 Jahren erneut klar stärkste Kraft. Lange Zeit sah es am Abend jedoch danach aus, dass ihr Mitte-links-Bündnis, das ihre sozialdemokratische Minderheitsregierung im Parlament unterstützt, seine Mehrheit einbüßt. Unmittelbar vor Auszählung der letzten Stimmen kippte ein entscheidendes Mandat jedoch auf ihre Seite, womit der rote Block einschließlich dreier Mandate aus Grönland und von den Färöer-Inseln auf eine minimale Mehrheit von 90 der 179 Sitze kommt.
Die für die frühzeitige Parlamentswahl in Dänemark verantwortliche Chefin einer bisherigen Unterstützerpartei der dänischen Minderheitsregierung trat am Mittwoch unterdessen zurück. Sofie Carsten Nielsen von der sozialliberalen Partei Radikale Venstre gab, sich vom Posten der Parteichefin zurückzuziehen. Das Wahlergebnis zeige klar, dass es kein Vertrauen in sie gebe. Deshalb könne sie nicht auf ihrer bisherigen Position weitermachen.
Carsten Nielsen hatte dafür gesorgt, dass bereits jetzt in Dänemark gewählt wurde - eigentlich wäre dazu bis Juni 2023 Zeit gewesen. Sie hatte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen jedoch im Sommer ein Ultimatum zum Ausrufen der Wahl gesetzt, das mit dem Skandal um die Massentötung von Millionen für die Pelzproduktion gezüchteten Nerzen während der Corona-Pandemie zusammenhing.
Dieses Vorgehen wurde von den Wählern am Dienstag abgestraft: Die Radikale verlor mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und stürzte von 8,6 Prozent bei der letzten Wahl 2019 auf nur noch 3,8 Prozent ab.
(APA/dpa)
