Das System sei nicht mehr steuerbar, man müsse an den großen Schrauben drehen, sagt der Gesundheitsminister.
Bundesländer und Sozialversicherungen haben sich schon in Stellung gebracht, jetzt steigt auch der Gesundheitsminister in das Match um das Gesundheitswesen ein. Die anstehenden Verhandlungen für den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sollen dafür genutzt werden, eine Reform des Gesundheitswesens zustande zu bringen. Und da solle man „an den großen Schrauben drehen“, so Johannes Rauch (Grüne) in einem Gespräch mit der Austria Presse Agentur. Wobei der Minister einberechnet, dass man an einem derartigen Versuch auch scheitern kann. Dann müsse man eben den bestehenden Finanzausgleich fortschreiben – aber den Versuch müsse man zumindest unternehmen.
Sowohl Bundesländer als auch Sozialversicherungen haben bereits umfassende Reformvorschläge eingebracht. Die Länder wollen eine dritte Säule im Gesundheitswesen, die zwischen Spitälern und niedergelassenen Ärzten angesiedelt ist und Ambulanzen, Ärztezentren und Primärversorgungseinheiten umfasst. Für diese dritte Säule soll der Bund zuständig sein. Die Sozialversicherungen lehnen das ab und wollen selbst Kompetenzen für die Spitäler. Es gehe darum, das System einfacher, nicht noch komplizierter zu machen.
Rauch geht nicht auf die konkreten Vorschläge ein, wohl aber auf die Ziele einer Reform: Es gehe darum, die 30 Mrd. Euro, die im Gesundheitssystem ausgegeben werden, bestmöglich und effizient einzusetzen. Das Gesundheitssystem stelle ein „unglaublich komplexes Gefüge“ dar, „das zwar im internationalen Vergleich eine hohe Qualität aufweist“, aber so nur mehr schwer steuerbar sei, „das funktioniert nicht“. In seiner Bestandsaufnahme geht Rauch mit den meisten Experten konform: Das Problem seien die zersplitterten Zuständigkeiten und die Trennung der Finanzierung zwischen stationärem und ambulantem Bereich. Ein Dorn im Auge ist ihm auch die Fokussierung auf die klassische Heilbehandlung – Prävention werde in vielen Bereichen viel zu wenig umgesetzt.
Reformnotwendigkeiten sieht Rauch auch beim Thema Ärztemangel. Da müssten alle Player an einem Strang ziehen. Es brauche die Bereitschaft der Sozialversicherung, der Bundesländer, der Ärztekammer und des Bundes für umfassende Änderungen. Denn die gemeinsame Erkenntnis müsse sein: „Wenn wir das nicht machen und so fortfahren, dann laufen wir hinein in eine massive Finanzierungslücke.“
Als Beispiele für nötige Reformen nannte Rauch die Sozialversicherungen. Sie müssten im niedergelassenen Bereich die Systeme attraktivieren – und zwar über die Ausgestaltung der Tarife, über die Vereinheitlichung der Leistungskataloge oder über die Qualitätssicherung. In den Spitälern müsse man die Effizienz steigern, beispielsweise über gemeinsame Medikamentenbestellung. Auch gelte es, Primärversorgungseinrichtungen zu stärken und das Berufsbild des niedergelassenen Kassenarzts attraktiver zu machen.
(APA/red.)
