Am Mittwoch wurde in der Rossauer Kaserne ein Kooperationsvertrag unterzeichnet. Er soll die Zusammenarbeit stärken, um besser gegen mögliche Krisenszenarios vorbereitet zu sein.
Die einen behaupten, es ist nicht die Frage ob, sondern wann es geschehen wird, das Blackout. Die anderen Experten schätzen wiederum die Wahrscheinlichkeit eines tatsächlichen flächendeckenden Stromausfalls eher gering ein.
Nichtsdestotrotz ist die Angst vor dem möglichen Szenario durch den Angriffskrieg in der Ukraine gestiegen. Und der Jahrestag des Ukraine-Kriegs sei eine Zäsur für die europäische und die österreichische Sicherheitspolitik gewesen, wie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz sagte. Und: „Wir haben es nicht für möglich gehalten, dass der Krieg wieder auf unseren Kontinent zurückkehrt, und dennoch ist es passiert.“
Kriege und Konflikte sind nicht das einzige Bedrohungsszenario. Naturkatastrophen, Pandemien und eben auch mögliche Blackouts zählen zu den Herausforderungen. Um „bestmöglich“ auf mögliche Krisen vorbereitet zu sein, haben daher das Bundesheer und der Österreichische Zivilschutzverband (ÖZSV) am Mittwoch einen Kooperationsvertrag unterzeichnet.
Bevölkerung „krisenfest“ machen
Denn: „Der Schlüssel zur Bewältigung von Krisen und Katastrophen, der liegt im Miteinander.“ Denn die Risiken, würden weit über das Militärische hinausgehen. „Daher brauchen wir auch die Zusammenarbeit mit zivilen Partnern“, sagte Tanner. Der Österreichische Zivilschutzverband sei „der perfekte Partner“ dafür, weil er seit über 60 Jahren Präventionsarbeit in Österreich versieht.
Die Themenpalette reiche von Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser, Naturkatastrophen, Strahlenschutz bis hin zu einem möglichen Blackout. Das Hauptziel des ÖZSV ist, die österreichische Bevölkerung auf die Gefahren hinzuweisen und sie „krisenfest“ zu machen. Auch die Sensibilisierung der Menschen, wenn es um Vorbeugung und das richtige Verhalten in Notsituationen geht, stehe bei deren Arbeit im Fokus.
70 mögliche Szenarios geschätzt
„Wir haben gesehen, dass die Lage eine so viel unsicherere geworden ist“, so Tanner. Das entnehme man dem Risikobild von vor 25 Jahren, wo es lediglich ein Viertel der Anzahl an Krisen gegeben habe. Jetzt seien es über 70, die als wahrscheinlich eingeschätzt werden.
Durch den Kooperationsvertrag solle nun der bereits laufende Austausch institutionalisiert, aber auch intensiviert werden. Der fachliche Informationsaustausch in den Bereichen Krisenszenarien, Gefahrenanalysen, Krisenkommunikation und Stabsarbeit werde forciert.
Die Schwerpunkte sind dabei für den Zivilschutz-Präsidenten Andreas Hanger „das gesamte Thema Blackout, aber auch Strahlenschutz". Denn der Krieg in der Ukraine könne auch „einen Unfall in diese Richtung" verursachen. Das dritte große Thema ist der krisensichere Haushalt. Dabei will der Zivilschutz individuell informieren, wie man sich auf mögliche bevorstehende Krisen in den eigenen vier Wänden vorbereiten kann.
Krisensicherheitsgesetz
Derzeit ist ein Krisensicherheitsgesetz in Begutachtung, die dieser Tage endet. Alle Stellungnahmen werden eingearbeitet, so Tanner. Dann wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium weiter verhandelt. Mit dieser Gesetzesmaterie wolle man die Krise definiert haben.
In Zukunft solle man dadurch in den Organisationen und in den Abläufen besser aufgestellt sein und dafür eine gesetzliche Grundlage geschaffen habe.