Nach Problemen auf Ebene der Studienvertretungen gibt es nun Probleme mit den Daten auf Hochschulebene. Einzelne Studierende scheinen nicht im Verzeichnis auf, obwohl sie den ÖH-Beitrag fristgerecht bezahlt haben. Die ÖH beruhigt: Man arbeite „unter Hochdruck“ daran.
Beim Wählerverzeichnis für die einzige bundesweite Wahl, die heuer stattfindet, halten die Turbulenzen an: Wie die „Presse“ am Freitag berichtete, gab es beim Wählerverzeichnis für die Wahl der Österreichischen HochschülerInnen (ÖH) Mitte Mai gröbere Probleme. So waren am Freitag Daten auf Ebene der Studienvertretungen fehlerhaft bzw. unvollständig. Am Dienstag heißt es nun von der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG), dass auch Daten auf Hochschulebene fehlten, wie eine Sprecherin zur „Presse“ sagt. Dabei hatte die ÖH am Montag auf Nachfrage der „Presse“ versichert, dass das Wählerverzeichnis bzw. die Online-Einsicht seit Sonntag „ordnungsgemäß“ funktioniere.
Die AG berichtet am Dienstag Gegenteiliges: So gebe es etwa vor allem an den FH gröbere Probleme mit fehlenden Daten. An der FH Vorarlberg etwa dürften „Hunderte Studierende“ nicht im Wählerverzeichnis aufscheinen, obwohl sie den ÖH-Beitrag fristgerecht (bis 21. März) eingezahlt hätten, berichtet eine AG-Sprecherin. Nur wer diesen bezahlt hat, darf Mitte Mai (9. bis 11.) auch wählen. Die Ursache könnte bei den Hochschulen selbst liegen, die die Einzahlungen zu spät gemeldet haben.
Die ÖH bestätigt das. Tatsächlich habe es an der FH Vorarlberg ein Problem mit der Übermittlung der Daten gegeben. An der Behebung arbeite man „unter Hochdruck“, sagt ein Sprecher am Dienstag. Vor der „Presse“-Anfrage habe man aber von den Problemen gar nichts gewusst: „Wenn wir davon wissen, können wir auch daran arbeiten“.
Muss gesamte Wahl verschoben werden?
Der zeitliche Rahmen ist jedenfalls eng. Weil die Frist zur Beeinspruchung des Verzeichnisses schon heute, Dienstag, abläuft, fordert die AG eine Verlängerung der Einspruchsfrist. Im zuständigen ÖVP-geführten Wissenschaftsministerium heißt es auf Nachfrage, dass das nicht möglich sei. Allenfalls könne man nur die gesamte ÖH-Wahl verschieben, sagt ein Sprecher zur „Presse“.
Auf einen Blick
Die bundesweiten ÖH-Wahlen 2023 finden von 9. Mai bis 11. Mai statt. Alle zwei Jahre können alle Studierenden der österreichischen öffentlichen Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatuniversitäten direkt über ihre Interessenvertretung abstimmen.
Stimmberechtigt sind alle, die den ÖH-Beitrag für das Sommersemester bis 21. März 2023 beglichen haben.
Drei (oder mehr) Stimmzettel für die drei Vertretungsebenen – Studienvertretung, Hochschulvertretung und Bundesvertretung - werden ausgeteilt. Wer mehrere Studienrichtungen studiert, ist auch für mehrere Studienvertretungen wahlberechtigt.
Mit dem Wählerverzeichnis gibt es aktuell Probleme. Nicht alle Daten sind fristgerecht eingemeldet worden. Die Frist für Einsprüche läuft aber am 4. April ab.
„Komplexeste Wahl“ Österreichs
Die Wahl an sich ist angesichts der nötigen Daten kompliziert, die ÖH spricht von der „komplexesten und umfangreichsten Wahl“ Österreichs. Das auch deshalb, weil die rund 350.000 wahlberechtigten Studierenden auf drei Ebenen wählen dürfen: Auf jener der eigenen Studienrichtung, der Hochschule sowie auf Bundesebene. Studiert jemand mehrere Studien, darf er auf Ebene der Studienrichtung auch mehrfach wählen. Insgesamt ergibt das eine Fülle an unterschiedlichen Kombinationen aus Stimmzetteln. Bei der Zusammenführung der Daten gibt es auch deshalb Probleme, weil die Unis ihre Datenbanken recht unterschiedlich führen.
Die Abwicklung übernimmt auf Wunsch der ÖH heuer erstmals nicht das Bundesrechenzentrum (BRZ), sondern eine private Firma (Brainformance).