Die SPÖ könnte bei der Sozialpolitik im Gegensatz zur KPÖ als „Schmiedl“ wahrgenommen werden. Mit FPÖ-Chef Kickl möchte er nicht koalieren, aber dessen Wähler zurückholen.
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil warnt davor, dass die SPÖ in der Sozialpolitik zum "Schmiedl" werden könnte, während die KPÖ als "Schmied" wahrgenommen wird. Im ORF-"Report" verwies er auf die Fremdenpolitik und die einschlägige Wahrnehmung der Freiheitlichen. Kritik übte Doskozil an der Glaubwürdigkeit der SPÖ. Seit 13 Jahren werbe man für leistbares Wohnen "und wir haben nichts umgesetzt".
Wie solle das Vertrauen entstehen, fragte Doskozil wohl mehr rhetorisch. Er würde als SPÖ-Chef einen Fokus auf die Sozialpolitik legen, etwa über einen 2000 Euro-Mindestlohn: "Das Ziel muss sein, nicht Almosen zu geben, sondern eine Politik, dass keiner mehr Almosen braucht."
Kickls „Wähler zurückholen"
Ablehnend äußerte sich der Landeshauptmann zu Überlegungen, Asylwerbern einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Man müsse Asyl und Migration klar trennen. Eine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl geht aus seiner Sicht nicht: "Aber mir geht es darum, seine Wähler zurückzuholen". Er wolle eine bessere Asyl- und Migrationspolitik - nicht eine, die wie jene Kickls von Überschriften lebt. Tempo 100 auf der Autobahn lehnte Doskozil ab.
Wenig überzeugt vom burgenländischen Modell zeigte sich im "Report" Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Der verwies darauf, dass die Landesparteien in Niederösterreich und Salzburg mit mehr Burgenland geworben hätten. Reüssiert habe man damit nicht.
(APA)