SPÖ-Mitgliederbefragung

Rendi-Wagner will Streit um Wahlkommission "nicht bewerten"

Am Wochenende eskalierte der SPÖ-interne Streit um die Wahlkommission.
Am Wochenende eskalierte der SPÖ-interne Streit um die Wahlkommission.(c) APA/EVA MANHART
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Am Wochenende eskalierte der Streit zwischen Christian Deutsch und der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa.

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will sich offensichtlich nicht in den Streit zwischen ihrem Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch und der Vorsitzenden der Wahlkommission Michaela Grubesa hineinziehen lassen. In einer Pressekonferenz Montagvormittag meinte die Parteichefin, sie gehe davon aus, dass jeder seine Rolle wahrnehme: "Ich werde das nicht bewerten."

Bei dem Konflikt geht es darum, dass die Kommission, die die Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur abwickelt, zuletzt per Umlaufbeschluss strengere Kontrollen beschlossen hat. Bundesgeschäftsführer Deutsch hielt das für nicht statutenkonform, was Grubesa wiederum verärgerte. Sie forderte Deutsch am Sonntag auf, die Arbeit der Kommission nicht zu stören. Der Bundesgeschäftsführer hatte davor, ohne jemanden konkret zu erwähnen, "Heckenschützen" in der Partei kritisiert.

Rendi-Wagner verteidigte Deutsch am Montag insofern, als sie betonte, dass Deutsch die Aufgabe wahrnehme, die die Statuten für ihn vorsehen. Dass die SPÖ selbst weiter ein Bild das Chaos biete, bestritt die Parteichefin verärgert. Sie verwies darauf, dass das eigentliche Thema dieser Zeit sei, dass die Regierung seit Monaten nichts gegen die Teuerung tue.

(APA)

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