Zumindest 5000 Menschen sind seit Beginn des Konflikts ums Leben gekommen. Deutschland will im Sicherheitsrat neue Gespräche über eine Resolution.
Dem blutigen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Regimegegner in Syrien fallen nach Angaben der Vereinten Nationen jeden Tag Dutzende Menschen zum Opfer. "Im Durchschnitt gibt es 40 Tote jeden Tag", sagte Untergeneralsekretär Lynn Pascoe am Dienstag im UNO-Sicherheitsrat.
Besonders beunruhigend sei, dass sich die Gewalt mit der Ankunft einer Beobachtermission der Arabischen Liga nicht verringert habe. "Im Gegenteil", sagte Pascoe, "nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind seitdem weitere 400 Menschen getötet worden." Insgesamt sind nach Schätzung der UNO zumindest 5000 Menschen in dem Konflikt gestorben.
Deutschland will Untersuchungskommission
Deutschland forderte in der nichtöffentlichen Sitzung nach Angaben von Diplomaten erneut eine unabhängige Untersuchungskommission mit Mandat des UN-Sicherheitsrates. Es sei "unbefriedigend", dass Russland eine Debatte über eine Resolution einschließlich einer Verurteilung von Präsident Bashar al-Assad verweigert habe, sagte der deutsche UNO-Botschafter Peter Wittig am Dienstag. Deutschland sei bereit, die bestehenden Meinungsverschiedenheiten im Sicherheitsrat zu "überbrücken".
Russland hatte eine von europäischen Staaten eingebrachte Resolution im Oktober zusammen mit China durch ein Veto verhindert. Die russische Regierung legte ihrerseits einen Resolutionsentwurf vor, wies dann aber Änderungsvorschläge zurück.
Seit dem Jahreswechsel habe es keine Expertenberatungen über die Resolution mehr gegeben, beklagte Wittig. Nicht einmal die Änderungswünsche für den russischen Entwurf seien gebündelt worden. Russland hatte nach der Vorlage des ersten europäischen Entwurfs bemängelt, diese Resolution wäre der erste Schritt hin zu einem "Regimewechsel" in Syrien.
(Ag.)
