Der UN-Sondergesandte für Syrien Kofi Annan gibt die Hoffnung auf Erfolg seines Friedensplans nicht auf - und das, obwohl auch nach einem für Dienstag vereinbarten Waffenstillstand weitergekämpft wurde
Teheran/Peking/Apa/Afp/Dpa. Der frühere UN-Generalsekretär und Syrien-Sondergesandte Kofi Annan will von einem Scheitern seines Syrien-Friedensplans nichts wissen – und das, obwohl auch nach einem für Dienstag vereinbarten Waffenstillstand weitergekämpft wurde. „Die Regierung hat mir versichert, den Waffenstillstand zu respektieren“, sagte Annan am Mittwoch in Teheran. Offenbar liegt Annan sogar eine Zusicherung des Syrischen Außenministeriums vor. Am Donnerstag sollte sich die Lage in Syrien verbessern, meinte Annan.
Dennoch berichteten am Mittwochabend Oppositionelle von neuen Angriffen der syrischen Armee auf Städte. Panzerverbände seien in Hama eingerückt, die Stadt Al-Rastan sei von Artillerie bombardiert worden.
s-10;0Annan hatte indes erreicht, dass auch die UNO-Vetomacht China den Druck auf die syrische Führung erhöht hat. Das chinesische Außenamt erklärte, Damaskus müsse sich an den Plan des früheren UN-Chefs halten. Die Zahl der getöteten Zivilisten steige immer weiter und die Krise habe eine „kritische Stufe“ erreicht.
Die Syrien-Krise ist auch eines der Themen des G8-Außenministertreffens. US-Außenministerin Hillary Clinton hat angekündigt, erneut Druck auf Russland ausüben zu wollen.
Friedensplan
Der Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, sieht vor, dass das syrische Regime Dienstag 5 Uhr MESZ mit dem Truppenabzug aus den Städten beginnt. Danach setzte eine 48-Stunden-Frist für die Umsetzung der Waffenruhe und den Abzug der Truppen aus den umkämpften Städten ein. Internationalen Hilfskräften soll der Zugang in umkämpfte Gebiete gewährt werden. Ab Donnerstag sieht der Friedensplan eine Waffenruhe vor.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.04.2012)
