Seit Beginn der von Kofi Annan vermittelten Waffenruhe wurden in Syrien 120 Menschen getötet. Vor allem in der Stadt Homs sind die Kämpfe in den letzten 48 Stunden wieder voll entbrannt.
Kairo/M.g. Kofi Annans Sprecher hat nichts Gutes zu verkünden. „Der Waffenstillstand ist sehr fragil, die Lage vor Ort ist nicht gut“, erklärte er in New York. Überall im Land werde weiter gekämpft, geschossen und gestorben.
Vor allem in der Stadt Homs, aber auch in Al Qusayr und Der-Ezzor, sind die Kämpfe in den letzten 48 Stunden wieder voll entbrannt. Mehrere Wohnviertel lagen unter Artilleriefeuer. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind seit dem offiziellen Beginn der angeblichen Waffenruhe vor gut einer Woche mehr als 120 Menschen gestorben, die Zahl der Todesopfer seit Beginn der Unruhen im März 2011 hat die Marke von 10.000 überschritten. Und die Regimegegner zeigten sich am Freitag entschlossen, die Schwüre des Regimes für ein Ende der Gewalt zu testen. „Wir werden siegen und Assad wird verlieren“, hatten sie über Facebook als Motto ihrer Kundgebungen ausgegeben. Und überall im Land gingen wieder Zehntausende auf die Straße und forderten das Ende des Baath-Regimes.
Zugang zu Homs versperrt
Tags zuvor hatte das bisher siebenköpfige Vorausteam der UN-Beobachter mit dem Regime eine „vorläufige Vereinbarung“ geschlossen, die ihnen ungehinderten Zugang zu allen Orten gewährt. Bisher durften die Blauhelme nicht nach Homs fahren.
US-Außenministerin Hillary Clinton warb in Paris beim dritten Treffen der „Freunde Syriens“ für einen deutlich härtere Gangart gegenüber Assad. Der UN-Sicherheitsrat müsse Sanktionen und ein Waffenembargo verhängen, wenn die Verletzungen des Waffenstillstandes nicht aufhörten, sagte Clinton. Russland – das bisher eine Blockadehaltung eingenommen hatte – gab am Freitag zu verstehen, es sei mit der in den kommenden drei Monaten geplanten Ausweitung der UN-Mission in Syrien auf 300 Beobachter einverstanden. Die EU plant eine 14. Runde von Syrien-Sanktionen, die am Montag beim Außenministertreffen in Luxemburg verabschiedet werden soll.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.04.2012)
