Arbeitslosengeld und Notstandshilfe müssten angepasst werden, fordert Grünen-Sozialsprecher Karl Öllinger.
Bereits traditionell vor dem 1. Mai haben die Grünen am Montag den "Tag der Arbeitslosen" begangen - mit bekannten Forderungen. Die Partei drängt unter anderem auf eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die Valorisierung der Notstandshilfe. Das erklärten Sozialsprecher Karl Öllinger, der Wiener Grünen-Klubobmann David Ellensohn und die Landtagsabgeordnete Monika Vana beim Arbeitslosenfrühstück vor dem AMS Floridsdorf.
Man wolle außerdem einen Mindestlohn von 1300 Euro netto, die Entkoppelung der Notstandshilfe vom Partnereinkommen sowie die Einführung von Vermögenssteuern, sagte Ellensohn.
Seit den frühen Morgenstunden bewirteten die Grünen-Mandatare Passanten mit Kaffee und Mehlspeise und Informationen. Gesprochen wurde über den Arbeitsmarkt und den Verdruss über die Politik im Allgemeinen nach den Korruptionsaffären. "Der Tag der Arbeitslosen ist gedacht als Ansage dafür, dass es eine Gruppe gibt, die wenig zu feiern und keine Lobby, keine Interessensvertretung hat", so Öllinger.
Vana wies darauf hin, dass in Wien an einer rot-grünen "Green-Jobs-Strategie" gearbeitet wird. Diese sei im Regierungsübereinkommen mit der SPÖ festgehalten, so die Sprecherin für Arbeitsmarkt und Europa. Sie sprach sich außerdem für die Installierung einer Arbeitslosenanwaltschaft als Interessensvertretung für Betroffene aus. "Wir arbeiten mit vereinten Kräften, die Lücken in der Beratung und Betreuung von Erwerbsarbeitslosen zu schließen."
Das Arbeitslosenfrühstück der Grünen fand bereits in den vergangenen Tagen an mehreren Standorten statt. Am Montagabend wird außerdem noch zur kostenlosen Filmvorführung ins Admiralkino geladen. Gezeigt wird "Der Schnee am Kilimandscharo" über einen Hafenarbeiter in Marseille, der trotz Jobverlusts und Diebstahls seine Ideale nicht verliert.
(APA)
