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Heinz Mayer

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Heinz Mayer im »Presse«-Überblick
Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer: Koalition mit rechtlichen Fallstricken.
NÖ-Koalition

Premium Verfassungsrechtler über Rückzahlung von Coronastrafen: „Das wäre Amtsmissbrauch“

Das Koalitionsabkommen zwischen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wird weiter kritisiert. Verfassungsrechtler Heinz Mayer hält die geplante Rückzahlung von Coronastrafen für rechtlich nicht machbar.
Leonore Gewessler
Straßenprojekt

Lobau-Tunnel: "Gewessler setzt sich über Gesetz hinweg"

Dem Verfassungsjuristen Heinz Mayer zufolge, der zum umstrittenen Lobau-Tunnel ein neues Gutachten verfasst hat, könnte der Klimaschutzministerin eine Ministeranklage drohen. Denn sie habe rechtswidrig gehandelt.
Aktivisten der 'Letzten Generation' haben Freitagfrüh, 13. Jänner 2023, den Bereich rund um den Wiener Naschmarkt im Bereich der Secession blockiert.
Gesetzesvorschlag

Strafen für Klima-Blockaden: Niederösterreich legt Novelle vor

Bei Gefahr für Leben oder Gesundheit sollen Geldbußen oder bis zu sechs Monate Haft, bei Wiederholung bis zu ein Jahr Haft drohen.
Anton Zeilinger, der am Samstag den Physik-Nobelpreis bekam, ist "ganz erstaunt, dass man gerade in der jetzigen Situation den Wissenschaftsjournalismus nicht entsprechend fördert".
Medien

Was ein Nobelpreisträger zur Medienförderung in Österreich sagt

Wissenschaftsjournalisten üben Kritik an der Novelle zur Medienförderung. Und auch Quantenphysiker Anton Zeilinger ist erstaunt.
Neos-Chefin Meinl-Reisinger forder eine "gläserene Verwaltung". (Archivbild)
"Wortbruch"

Neos und Antikorruptionsbegehren machen Druck auf Bund

Die Neos kritisieren die Säumnis mehrerer Ministerinnen, versprochene Maßnahmen für mehr Transparenz zu treffen. Die Allianz gegen Korruption wirft der Regierung „Wortbruch“ vor.
Flüchtlinge aus Ukraine

Anhebung der Zuverdienstgrenze für Ukrainer? Gutachten spricht sich dafür aus

Das Innenministerium fühlt sich durch ein Gutachten bestätigt, dass man großzügigere Regelungen für diese Personengruppe einziehen kann. Demnach gibt es „wesentliche Unterschiede“ zwischen Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Geflüchteten.