Heinz Mayer
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Heinz Mayer im »Presse«-Überblick

NÖ-Koalition
Verfassungsrechtler über Rückzahlung von Coronastrafen: „Das wäre Amtsmissbrauch“
Das Koalitionsabkommen zwischen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wird weiter kritisiert. Verfassungsrechtler Heinz Mayer hält die geplante Rückzahlung von Coronastrafen für rechtlich nicht machbar.
von
Martin Fritzl

Straßenprojekt
Lobau-Tunnel: "Gewessler setzt sich über Gesetz hinweg"
Dem Verfassungsjuristen Heinz Mayer zufolge, der zum umstrittenen Lobau-Tunnel ein neues Gutachten verfasst hat, könnte der Klimaschutzministerin eine Ministeranklage drohen. Denn sie habe rechtswidrig gehandelt.
von
Teresa Wirth

Gesetzesvorschlag
Strafen für Klima-Blockaden: Niederösterreich legt Novelle vor
Bei Gefahr für Leben oder Gesundheit sollen Geldbußen oder bis zu sechs Monate Haft, bei Wiederholung bis zu ein Jahr Haft drohen.

Medien
Was ein Nobelpreisträger zur Medienförderung in Österreich sagt
Wissenschaftsjournalisten üben Kritik an der Novelle zur Medienförderung. Und auch Quantenphysiker Anton Zeilinger ist erstaunt.

"Wortbruch"
Neos und Antikorruptionsbegehren machen Druck auf Bund
Die Neos kritisieren die Säumnis mehrerer Ministerinnen, versprochene Maßnahmen für mehr Transparenz zu treffen. Die Allianz gegen Korruption wirft der Regierung „Wortbruch“ vor.
Flüchtlinge aus Ukraine
Anhebung der Zuverdienstgrenze für Ukrainer? Gutachten spricht sich dafür aus
Das Innenministerium fühlt sich durch ein Gutachten bestätigt, dass man großzügigere Regelungen für diese Personengruppe einziehen kann. Demnach gibt es „wesentliche Unterschiede“ zwischen Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Geflüchteten.