Karl Stöger

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Karl Stöger im »Presse«-Überblick
Angelobung von Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 24. März 2023
Niederösterreich

Wurde Mikl-Leitner unrechtmäßig zur Landeshauptfrau gewählt?

Verfassungsjurist Karl Stöger räumt einer etwaigen Anfechtung der Wahl von Johanna Mikl-Leitner zur niederösterreichischen Landeshauptfrau gute Chancen ein.
Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) im Rahmen der Konstituierenden Sitzung des Niederösterreichischen Landtages
Niederösterreich

Parteien beraten über VfGH-Beschwerde gegen Wahl von Mikl-Leitner

Die Kür von Johanna Mikl-Leitner zur Landeshauptfrau könnte nicht rechtmäßig zustande gekommen sein, sagt Verfassungsjurist Stöger. SPÖ, Grüne und Neos überlegen nun den Gang zum Verfassungsgerichtshof.
Um die überfüllten Spitalsambulanzen zu entlasten, gibt es in vielen Ländern Zutrittsbeschränkungen wie etwa Ambulanzgebühren für Patienten, die die Infrastruktur eines Krankenhauses eigentlich nicht benötigen.
Spitäler

Ambulanzgebühr: Sozialversicherung will "keine Denkverbote"

Die Steuerung der Patienten müsse eine der entscheidenden Aufgaben in einem modernen, effizienten und und zukunftsorientierten Gesundheitssystem sein.
Bundeskanzler und Landeshauptfrau besuchen Kinderimpfstrasse in Tulln
Schwarz-Blau

Zahlt Niederösterreich die Covid-Strafen "privat" zurück?

Der Plan, Coronasünder amtlich zu entschädigen, ist rechtlich schwer umsetzbar. Doch ein Jurist hätte eine Idee dafür. Und 2020 gab es schon eine Rückzahlungsaktion.
Menschenrechte

Türkise Verwirrung um die EMRK

Die ÖVP tritt für die „unveränderte Geltung“ der EMRK ein – und will sie gleichzeitig ändern.
Johanna Mikl-Leitner
Landtagswahl

Wird gegen Mikl-Leitners Wahl heute Beschwerde eingelegt?

Niederösterreichs SPÖ will heute darüber informieren, ob sie gegen die Wahl der Landeshauptfrau eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof einlegen werden. Die Neos könnten eine solche unterstützen.

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