Arbeitssitzung
Expertenkommission zur Impfpflicht legt ihre Vorgehensweise fest
Der Jurist Karl Stöger hat vor seiner Nominierung als Mitglied der Kommission eine Impfpflicht nur für bestimmte Berufsgruppen vorgeschlagen.
Reformidee
Nur einmal, aber dann gleich länger Präsident?
Van der Bellen erwägt eine längere Amtsperiode als sechs Jahre für das Staatsoberhaupt. Rosenkranz will sie auf acht Jahre begrenzen. Die Koalition hält wenig von solchen Ideen.
Coronavirus
Kommissionsleiter Stöger zu Impfpflicht: "Herbst wieder relevanter Zeitraum"
Die Regierung hat auf Basis des Berichts der Expertenkommission die Impfpflicht für vorerst drei Monate ausgesetzt. Ob sie danach doch wieder in Kraft tritt, wird von mehreren Faktoren bestimmt.
Evaluierung
Expertenkommission zur Impfpflicht eingerichtet
Die vier Mitglieder der neuen Kommission sollen bis spätestens 8. März einen ersten Bericht vorlegen.
Analyse
Umsetzung der Impfpflicht: Eine fast unmögliche Mission
Omikron hat die Regeln radikal geändert. Auf den Vollzug eines Konzepts zu pochen, das im November vergangenen Jahres entstand, ist kaum mehr zu argumentieren.