Ein Jahr vor der EU-Wahl bringen sich erste Kandidaten für Brüssel-Jobs in Stellung. Sie drängen auf frei werdende Posten, müssen aber die neuen Machtverhältnisse abwarten.
Die Ibiza-Affäre hatte Karoline Edtstadler im Jahr 2019 einen Strich durch die Rechnung gemacht. Vor der Europawahl im Mai war die damalige Staatssekretärin und Listenzweite für die ÖVP-Delegation im Europaparlament als nächste EU-Kommissarin Österreichs fix gesetzt. Dann überschlugen sich die Ereignisse: Das Kabinett Sebastian Kurz wurde durch einen Misstrauensantrag im Parlament gestürzt; und Brigitte Bierleins Expertenregierung nominierte Johannes Hahn für eine dritte Amtszeit in Brüssel.
Es ist also der zweite Anlauf der 42-Jährigen, die gern ihr „internationales Zweitherz“ betont, für einen Topjob in Brüssel. Sollte die türkis-grüne Koalition bis zum Sommer 2024 halten – denn erst dann werden die neuen Kommissare nominiert –, stehen ihre Chancen gut. Hahn will ohnehin aufhören, und schon bei der Zusammensetzung der jüngsten Kommission hatte es Kritik wegen der geringen Frauenquote gegeben.
Edtstadler will nicht ÖVP-Spitzenkandidatin werden
Fraglich ist allerdings, wer die ÖVP im nächsten Juni in die Europawahl führt: Der letztmalige Spitzenkandidat, Othmar Karas, ist mit der Partei zerstritten und könnte mit einer eigenen Liste antreten oder ganz aufhören. „Ich habe meine eigene Entscheidung, ob und was ich 2024 mache, noch überhaupt nicht getroffen“, betonte er am Mittwoch. Und Edtstadler hat laut „Presse“-Informationen für den Job als Listenerste bereits abgesagt. Sie will die ÖVP-Fraktion also nicht anführen und so schlussendlich im EU-Parlament landen.