Der Kommandant der Luftstreitkräfte in Österreich sprach leise über Sky Shield, zu dem bald eine Absichtserklärung unterschrieben wird - und das „Primat der Politik“.
Nach einem verunglückten Auftritt von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vor drei Jahren in der „ZiB 2“ (sie zeigte sich dort absurd fröhlich) sah man sie nicht mehr im Studio, trotz vieler Anfragen. Dass sie am Montagabend wieder absagte, kam also nicht übermäßig überraschend. Statt der ÖVP-Ministerin sah man eben den Kommandanten der Luftstreitkräfte in Österreich, Gerfried Promberger. Er erklärte leise und höflich, was er erklären konnte - und umkreiste Fragen nach der Neutralität weiträumig.
Dabei definierte er erst einmal den kläglichen Ist-Zustand. Seinen Auftrag, die Wahrung der Lufthoheit, könne er derzeit nicht erfüllen. Von einer „Technologie der Siebzigerjahre“ sprach er, und: „Wir sind derzeit ziemlich ungeschützt“. Die European Sky Shield Initiative, zu der Tanner am Freitag eine Absichtserklärung unterschreiben wird (gar nicht zur Freude der FPÖ), soll das aber ermöglichen.
Ist sie nur oder vor allem eine Einkaufsplattform? Und damit neutralitätstechnisch kein wirkliches Problem? Die Initiative soll jedenfalls die Luft- und Raketenabwehr der Nato stärken. Armin Wolf fragte also: „Warum sollte das neutrale Österreich die Luftabwehr der Nato stärken?“ Was der Brigadier mit einem „Für mich als Offizier gilt das Primat der Politik“ abzuwenden versuchte.
Es folgte also ein Hin und Her („Ich fürchte, so leicht kann ich Sie da jetzt nicht rauslassen, Herr Brigadier“). Von einer „verteidigungspolitischen Zeitenwende“ war da die Rede, von Radar und Laser, aber die wiederholt gestellte Frage „Warum ist ein gemeinsames Abwehrbündnis kein Verteidigungsbündnis?“ brachte Promberger irgendwann doch mit „Weil wir ein neutraler Staat sind“ auf einen etwas unbefriedigenden Punkt. Neutral ist neutral ist neutral.
Vor allem aber ist erst einmal die Rede von Planungsdokumenten. Wie der Sky Shield letztlich ausgestaltet wird, entscheidet darüber, ob er für Österreich neutralitätsrechtliche Fragen aufwirft. Wolf konnte den Brigadier jedenfalls nicht aus der Reserve locken, auch nicht bei der Frage der Luftraumüberwachung. Und damit der Frage der Eurofighter. Promberger bestätigte, dass eine weitere Zukunft von Eurofightern geprüft wird („Ich gehe davon aus, dass das noch heuer entschieden wird“). Ob Tanner sich in dann in der „ZiB 2“ zeigen wird?