ÖVP-EU-Delegationsleiterin Angelika Winzig erklärte in der „ZiB 2“, wieso Othmar Karas gerne gegen die Parteilinie abstimmt. Und warum Ungarn wie geplant die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen soll.
Ein bisschen fies ist es schon, wenn man ein Interview damit beginnt, dass man der Gesprächspartnerin erklärt, dass sie niemand kenne. So geschehen am Mittwochabend in der „ZiB 2“, wo Moderator Armin Wolf Angelika Winzig erzählte, dass niemand in der Redaktion der Nachrichtensendung gewusst habe, dass sie die EU-Delegationsleiterin der ÖVP ist. Sie sehe ihre Aufgabe „eher nach innen gerichtet“, sagte die aus Linz zugeschaltete Politikerin. Und sie glaube schon bekannt zu sein, immerhin habe sie bei der letzten EU-Wahl über 85.000 Vorzugsstimmen bekommen. Die meisten davon in ihrer Heimat Oberösterreich, wandte Wolf ein.
Ein Mann dürfte es Winzig ihr bei ihrer „nach innen gerichteten“ Arbeit nicht leicht machen: Othmar Karas, das bekannteste Gesicht der ÖVP in Brüssel und Vizepräsident des EU-Parlaments. Der stimmt gerne gegen Parteilinie und übt auch offen Kritik an Entscheidungen der Bundespartei. „Othmar Karas hat ab und zu andere Meinungen zu Themen“, schwächte Winzig ab und hielt die Hände dazu in Merkel-Raute. „Letzten Endes haben wir alle ein freies Mandat“. Man diskutiere, aber „dann muss jeder selber entscheiden, wofür er stimmt und wofür er nicht stimmt“. Ein erstaunlicher Satz, den man eher dem basisdemokratisch geprägten Koalitionspartner zugetraut hätte und nicht der Parte der „Message Control“.
Große öffentliche Divergenzen gab es zwischen Karas und dem Rest der ÖVP beim Veto gegen den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens. Das Veto werde aufgehoben, wenn die beiden Länder „ihre Hausaufgaben gemacht haben“, stellte Winzig in Aussicht, ohne zu erklären, worin diese Hausaufgaben bestehen.
Ob Karas im kommenden Jahr wieder Spitzenkandidat bei der EU-Wahl wird? In den „Oberösterreichischen Nachrichten“ vor wenigen Wochen glaubte Winzig nicht daran. In der „ZiB 2“ gab sie sich bedeckter: „Das steht wirklich noch in den Sternen. Ich mache da sicherlich keine Aussagen dazu. Das macht unser Bundesparteiobmann“. Karas selbst, dem Ambitionen auf eine eigene Liste nachgesagt werden, habe sich auch noch nicht entschieden: „Er redet darüber mit uns nicht“.
„Sollten Orban einmal an Taten messen“
Einigermaßen skurril wurde das Gespräch beim Thema Ungarn. Das soll turnusmäßig im kommenden Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Die ÖVP hatte Anfang Juni im EU-Parlament für eine Aussetzung gestimmt. In der „ZiB 2“ stellte Winzig das in Abrede. „Das sehe ich anders“, meinte sie. „Ich bin dafür, dass Ungarn die Präsidentschaft übernimmt. Dann kann Viktor Orbán einmal zeigen, welche Taten er setzt. Wie wichtig ihm die EU ist. Ich glaube, wir sollten ihn einmal an Taten messen und ihm nicht so ganz viel Aufmerksamkeit schenken, weil ich glaube, das liebt er.“
Taten, an denen man den ungarischen Präsidenten messen kann, findet man eigentlich reichlich in Ungarn, etwa in Form von diskriminierenden Gesetzen. Ob Orbán wirklich weniger Aufmerksamkeit bekommt, wenn Ungarn die Ratspräsidentschaft inne hat? Das ist fast schon ein bisschen fies: So uninteressant ist EU-Politik auch wieder nicht.
