Verhandlungen zwischen Verteidigungsministerium und Rüstungsindustrie laufen. Der deutsche Bundeskanzler Scholz fordert vorab technische Modifikationen durch den Hersteller.
Einem Medienbericht zufolge prüft die Bundesregierung, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen kann. Wie der „Spiegel“ berichtete, laufen darüber Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe den Taurus-Hersteller gebeten, eine Limitierung für die Ziel-Programmierung in die Marschflugkörper zu integrieren.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will demnach durch technische Modifikationen des Taurus ausschließen, dass die Ukraine mit den weitreichenden Waffensystemen Angriffe auf russischem Territorium ausführen kann.
In Industriekreisen hieß es, eine solche Einschränkung des Systems sei durchaus möglich, werde aber einige Wochen in Anspruch nehmen. Nach „Spiegel“-Informationen will Scholz die Taurus-Lieferung erst genehmigen, wenn er von der technischen Modifikation überzeugt ist.
Entscheidung unabhängig von USA
Die Regierung mache zudem eine Lieferung von Marschflugkörpern aus deutschen Beständen nicht mehr abhängig von der Waffenhilfe aus den USA. Bisher hieß es in Regierungskreisen, der Kanzler wolle erst Marschflugkörper liefern, wenn die USA Kiew weitreichende Raketen vom Typ Atacms zur Verfügung stellen.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hatte zuvor um die Lieferung der Marschflugkörper gebeten. Politiker von CDU, FDP und Grünen hatten dies unterstützt. Aus der SPD kamen anfangs Warnungen vor einer Eskalation des Konflikts mit Russland, sollte das Waffensystem geliefert werden.
500 Kilometer Reichweite
Mit ihrer Reichweite von mehr als 500 Kilometern könnten die Taurus-Marschflugkörper auch russisches Staatsgebiet erreichen. Die Ukraine hat allerdings zugesichert, westliche Waffen nicht für Angriffe auf russisches Gebiet einzusetzen.
Großbritannien hatte im Mai als erstes westliches Land die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow an die Ukraine angekündigt. Frankreich sagte im Juli gleichfalls diesen gemeinsam mit den Briten entwickelten Marschflugkörper zu. Seine Reichweite liegt laut Hersteller bei mehr als 250 Kilometern. (APA/AFP)
