Leitartikel

Polens Weg zurück nach Europa beginnt mit kleinen Schritten

Abgang Bühne rechts: PiS-Chef Jarosław Kaczyński muss die Macht in Polen an seinen Erzrivalen Donald Tusk abgeben.
Abgang Bühne rechts: PiS-Chef Jarosław Kaczyński muss die Macht in Polen an seinen Erzrivalen Donald Tusk abgeben. APA / AFP / Wojtek Radwanski
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Damit die Koalition von Donald Tusk den demokratischen Sittenverfall rückgängig machen kann, muss sie die Präsidentenwahl 2025 gewinnen.

Als Donald Tusk drei Tage nach dem Sieg des prodemokratischen Oppositionsbündnisses bei der Parlamentswahl im Oktober nach Brüssel reiste, hatte Polens ehemaliger – und künftiger – Regierungschef dem Vernehmen nach die folgende Botschaft an die EU-Kommission mit im Handgepäck: Die Brüsseler Behörde müsse möglichst rasch ein Symbol setzen, um der polnischen Bevölkerung zu demonstrieren, so Tusk, dass mit der Abwahl der nationalpopulistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nicht der Rückfall in ein dunkles Zeitalter der deutschen Unterdrückung drohe, wie es PiS-Chef Jarosław Kaczyński gebetsmühlenartig insinuierte, sondern die Rückkehr in die Champions League der Europapolitik mit allen damit verbundenen (materiellen) Vorteilen.

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