Beschwerde am BVwG

Streit um Nachbesetzung von ORF-Landesdirektor

Alexander Hofers Bestellung als Landesdirektor im ORF Niederösterreich erfolgte laut KommAustria rechtmäßig.
Alexander Hofers Bestellung als Landesdirektor im ORF Niederösterreich erfolgte laut KommAustria rechtmäßig. Picturedesk/Ramstorfer
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Die Nachfolge von Robert Ziegler als Landesdirektor in St. Pölten beschäftigt nun auch noch das Bundesverwaltungsgericht.

Eine Beschwerde, die indirekt mit den Nachwehen rund um Robert Zieglers Abgang aus dem Landesstudio in St. Pölten vor einem Jahr zu tun hat, beschäftigt derzeit die ORF-Generaldirektion. Ziegler musste im Vorjahr nach einer internen Untersuchungskommission seine Funktion niederlegen, nachdem Chats bekannt geworden waren, die seinerseits systematische Intervention im ÖVP-Interesse in die Redaktion nahegelegt hatten.

Als Zieglers Nachfolger wurde von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann der frühere ORF2-Channelmanager Alexander Hofer bestellt. Er ist seit 1. April 2023 im Amt. Das veranlasst eine weitere Bewerberin um den ORF-Job, Nina Krämer-Pölkhofer, seither zum Vorwurf, dass diese Nachfolge nicht ORF-gesetzeskonform verlaufen sei. Zunächst legte sie dagegen Beschwerde bei der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) ein. Diese wurde im Dezember abgelehnt. Nun beschwerte sie sich (vertreten durch Gheneff-Rami-Sommer) am Bundesverwaltungsgericht (BVwG).

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