Zehntausende Menschen demonstrierten am Freitagabend gegen Rechtsextremismus, und um der Demokratie „neues Leben einzuhauchen“. Auch in Linz und Salzburg gingen einige tausend Menschen auf die Straße.
Wer gegen Rechtsextremismus ist, hat am besten keine Angst vor Menschenmassen. Zumindest wäre es für diejenigen am Freitag vor dem Parlament schwierig geworden, wo sich bei einer Kundgebung der Polizei zufolge rund 35.000 Menschen trotz zeitweise starken Regens versammelten. Die Veranstalter sprachen von 80.000 Menschen, der Ring vom Burgtheater bis zum Naturhistorischen Museum war jedenfalls voll, ein Durchkommen durch die Menge zeitweise fast unmöglich.
„Obwohl es regnet, müssen wir genau jetzt hier sein. Nie wieder ist jetzt.“ Die Motivation dieser 18-jährigen Demo-Teilnehmerin war auch das Motto des Abends, sehr oft war der Spruch, der an den Holocaust und die faschistische Vergangenheit Österreichs erinnert, auf gemalten Pappschildern zu lesen, nicht nur einmal war er auf der Bühne zu vernehmen, wo etwa die Schauspieler Cornelius Obonya und Katharina Stemberger sowie Volkstheater-Direktor Kay Voges sprachen. Vor dem Parlament war man sich an diesem Abend einig: Man müsse jetzt dagegen aufstehen, damit sich die Geschichte nicht wiederhole. „Die Demokratie ist in Gefahr“, sagte auch die 75-jährige Marianne, sie sei deswegen extra aus Krems angereist.
„Immer schon befürchtet“
Was bei dem jüngst bekannt gewordenen Treffen der Rechtsextremen in Deutschland besprochen worden sei, sei zumindest für viele schwarze Menschen und Menschen mit ausländischen Wurzeln keine Überraschung gewesen, sagt Mireille Ngosso. „Das ist etwas, was wir immer schon befürchtet haben.“ Die SPÖ-Gemeinderätin hatte als Teil der Organisation Black Voices Austria gemeinsam mit den Fridays for Future und der Plattform für eine menschliche Asylpolitik die Demonstration in Reaktion auf das Rechtsextremen-Treffen organisiert.
Unterstützt wurden sie von zahlreichen NGOs, darunter SOS Mitmensch, Südwind, die Caritas, die Katholische Aktion Österreich, der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und die Arbeiterkammer (AK). Auch Vertreter der jüdischen und der muslimischen Religionsgemeinschaften hatten sich angekündigt.
Im Vorfeld hatten auch die SPÖ und die Grünen zur Teilnahme aufgerufen. Selbst vor dem Parlament anwesend waren etwa von den Grünen Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Johannes Rauch und die EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling. Auch SPÖ-Chef Andreas Babler war da. Politiker sollten aber (mit Ausnahme von Ngosso) bei der Veranstaltung nicht unter den Rednern auf der Bühne sein, sagte Erich Fenninger, Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik. Die Veranstalter baten im Vorfeld auch, „Parteisymbole auf ein Minimum zu reduzieren“.
Nicht alle hielten sich daran: Einige SPÖ-Fahnen waren zu sehen, viel auffälliger – und mit lauteren Parolen – war die Menge an Pro-Palästina-Demonstranten, die sich die Gelegenheit für Aufmerksamkeit nicht entgehen ließen. Auch eine Israel-Fahne war in der Menge zu sehen. Von einer Rednerin wurden sie, wenn auch erfolglos, gerügt: „Zu jenen mit den nationalistischen Fahnen: Schleicht‘s euch!“ Mit noch größeren Empörungsrufen wurde eine Aktion von offenbar Rechtsextremen quittiert, die sich Zugang zum Palais Epstein, einem Parlamentsgebäude, verschafft hatten und ein Banner mit dem Slogan „Für Remigration“ vom Dach hissten. Allzu lange hing das Banner aber nicht.
Jelineks Ungeheuer
Es seien diese Parolen und Tendenzen, die sogar Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek dazu bewog, einen dramatischen Text zu verfassen, der von Schauspielerin Mavie Hörbiger gegen Ende der Demo vorgetragen wurde: „Ich höre die Ungeheuer atmen, während der Atem der Demokratie schwächer wird. Ich bin froh, dass sie alle hier sind und ihr neues Leben einhauchen wollen und ich hoffe, es ist noch nicht zu spät.“
Auch in anderen Städten Österreichs wurde am Abend demonstriert. In Innsbruck nahmen am Landhausplatz laut Polizei 3000 Menschen teil. In der Stadt Salzburg demonstrierten am frühen Freitagabend rund 1400 Personen gegen Rechtsextremismus.