Ungarns Premier weiß, dass er in der Causa Ukraine nicht gewinnen kann und gibt sein Veto gegen das 50 Milliarden Euro umfassende Hilfspaket auf. Der Meisterpopulist hofft auf bessere Zeiten nach den EU- und US-Wahlen.
Eines der bis dato sträflich ignorierten politischen Phänomene unserer Zeit ist die rätselhafte Tendenz populistischer Politiker, ihre Methoden mit tierischen Metaphern zu beschreiben. Ex-Premierminister Boris Johnson, seit seinem Rauswurf aus der Downing Street 10 die stark gedimmte Lichtgestalt der britischen Europafeinde, bezeichnet beispielsweise seinen rhetorischen Trick, mit krass übersteuerten Ansagen von unangenehmen Tatsachen abzulenken, als „mit toten Katzen werfen“. Viktor Orbán, Johnsons ungarischer Bruder im Geiste, spricht wiederum vom „Pfauentanz“, wenn es darum geht, seine Gegner in Brüssel und anderen Hauptstädten der EU mit illiberal aufgeplusterten Kampfansagen zu bedrängen, um anschließend elegant beiseitezutreten, um einer Gegenreaktion zuvorzukommen.
Beim außergewöhnlichen EU-Gipfel am Donnerstag blieb Orbán die Gelegenheit zum medienwirksamen Tänzchen allerdings verwehrt. Außergewöhnlich war dieses Treffen des Europäischen Rats gleich in zweierlei Hinsicht: erstens, weil es aufgrund des ungarischen Vetos der EU-Hilfe für die Ukraine außertourlich einberufen werden musste. Und zweitens, weil der Gipfel bereits vorbei war, bevor er überhaupt angefangen hatte: Die Einigung über die Aufgabe des ungarischen Vetos erfolgte noch vor der offiziellen Eröffnung des Ratstreffens in Brüssel. Dem 50 Milliarden Euro umfassenden Vierjahresplan zur finanziellen Unterstützung der gegen Russland kämpfenden Ukrainer im Rahmen des EU-Budgets steht somit nichts mehr im Weg. Und da die Bühne im Brüsseler Ratsgebäude Justus Lipsius fehlte, machte sich Orbán auf den Weg zu den vor dem Europaparlament gegen die EU protestierenden Bauern, um das jähe Ende seiner Choreografie zumindest ein wenig zu kompensieren.
