Unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ sind am Wochenende österreichweit Demos und Lichteraktionen gegen Rechtsextremismus geplant. In Wien sollen über 25 Kundgebungen an mehreren Orten stattfinden.
Unter dem Motto „Demokratie verteidigen!“ finden am Wochenende in ganz Österreich erneut Kundgebungen und Lichteraktionen gegen Rechtsextremismus statt. Nachdem Ende Jänner Zehntausende vor dem Parlament in Wien auf die Straße gingen, sollen am Sonntag Veranstaltungen „dezentral“ stattfinden - über 25 Kundgebungen in mehreren Orten wurden bereits angemeldet.
Zur Organisation der Veranstaltungen „gegen Extremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ an möglichst vielen Orten hat die Bewegung Fridays for Future aufgerufen. Dieses Mal gehe es nicht um die Größe - an der Kundgebung am 26. Jänner nahmen laut Veranstalterangaben 80.000 Menschen teil -, sondern darum, „Stärke in der Breite zu zeigen“, sagte Fridays for Future-Aktivist Daniel Shams. Die Aktionen sollen deshalb dezentral vor Bezirks- und Gemeindeämtern, Rathäusern oder Wahrzeichen im gesamten Bundesgebiet stattfinden.
Über 25 Veranstaltungen angemeldet
Diesem Ruf sind bisher auch einige gefolgt. Über 25 Veranstaltungen wurden bisher von NGOs aber auch Einzelpersonen angemeldet. Bereits am Freitag wird in Klagenfurt „Für Demokratie und Menschenrechte“ auf die Straße gegangen, am Sonntag dann in Wien, Innsbruck, Linz, St. Pölten und vielen kleineren Gemeinden. Unter demokratie-verteidigen.at sind alle bisher angemeldeten Veranstaltungen aufgelistet. Für Mitte März sei dann wieder eine größere Aktion in Wien geplant, so Shams.
Auslöser für die Initiative „Demokratie verteidigen!“ waren Enthüllungen des Recherchezentrums „Correctiv“ über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November in Deutschland, an dem unter anderem AfD-Politiker sowie der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, teilgenommen hatten. Dabei wurde laut dem Bericht über Massendeportationen von Millionen Menschen gesprochen.
Auch Politiker wieder bei Demos erwartet
Vorbild der von den NGOs Fridays for Future, Black Voices und der Plattform für eine menschliche Asylpolitik initiierten Kundgebung vor einem Monat waren ähnliche Proteste zuvor in Deutschland. Die Kundgebung in Wien wurde von zahlreichen Organisationen, darunter die Caritas, die Arbeiterkammer und der ÖGB, aber auch den Grünen und der SPÖ unterstützt. Unter den Teilnehmern des Lichtermeers waren auch Politiker wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), SPÖ-Chef Andreas Babler und die Grüne Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl Lena Schilling. Ähnliche Unterstützer dürfte es auch dieses Wochenende geben - Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat bereits auf X angekündigt, an einer der Veranstaltungen teilzunehmen.
Ein genaues Programm für die Kundgebung vor dem Parlament in Wien, die wohl die am besten besuchte werden dürfte, steht noch nicht fest. Ende Jänner waren unter den Rednern und Rednerinnen viele Aktivisten und Aktivistinnen und Kulturschaffende. Im Vorfeld wurde aber betont, dass Politiker nur als Zuhörer teilnehmen sollen. Ob der Ring wieder gesperrt wird, konnte die Wiener Polizei vorerst noch nicht sagen. (APA)