Selenskijs Auftrag

Ukraine-Friedensgipfel: Was kann die Schweiz ausrichten?

Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskij, mit seiner Schweizer Amtskollegin, Viola Amherd, in Bern.
Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskij, mit seiner Schweizer Amtskollegin, Viola Amherd, in Bern. Imago/Ukraine Presidency/Ukrainian Pre
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Ein möglichst inklusiver Gipfel soll in der neutralen Alpenrepublik stattfinden. Noch gibt es keinen Termin – und die Einladungen werden verhalten zur Kenntnis genommen.

In Indien traf Ignazio Cassis auf verhaltene Gesprächspartner, denn die Regierung von Narendra Modi hat eigene Pläne. Anfang Februar warb der Schweizer Außenminister in Delhi unter anderem für die Schweizer Friedensinitiative: Es geht um die Vermittlung im Ukraine-Konflikt, um die Ausrichtung einer Friedenskonferenz. Allerdings hat Indien hier selbst Ambitionen. Dem wahlkämpfenden Modi käme es sehr gelegen, als Friedensvermittler für Schlagzeilen zu sorgen; die indisch-russischen Beziehungen gelten schließlich als sehr gut.

Daher erhielt Cassis in Indien nicht mehr als freundliches Kopfnicken, und bei seinem anschließenden Besuch in China sah es nicht besser aus. Im staatlichen Gästehaus Diaoyutai dauerte Cassis’ Unterredung mit Außenminister Wang Yi deutlich länger als geplant, doch auch Peking nahm den Vorschlag Berns lediglich händeschüttelnd zur Kenntnis. Selbst wenn Cassis gegenüber der NZZ festhielt: „Die Zeichen sind da, einen Beitrag zu leisten.“ Aber auch hier gilt: Die chinesisch-russischen Beziehungen gelten als sehr gut.

Den Auftrag aus Kiew nimmt Cassis jedoch ernst. Er warb auch in Manila, Seoul und New York für einen möglichst inklusiven Friedensgipfel, er holt sich Unterstützung von europäischen Partnern. Doch die Frage bleibt: Was kann die Schweiz wirklich ausrichten?

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