BVT-Affäre oder „Marketing-Gag“ Kassenfusion? Für die FPÖ könnte diese Woche noch sehr lange werden.
Der Mittwoch dürfte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker als einer der intensiveren Arbeitstage in Erinnerung bleiben. Am Vormittag beteuerte er neben Norbert Hofer, dass der „Freundschaftsvertrag“ seiner FPÖ mit den Russen längst ad acta gelegt worden sei, bevor ihm dann die Aufgabe zuteilwurde, seinen Parteichef Herbert Kickl auf dessen heutige Befragung im U-Ausschuss vorzubereiten.
So zumindest erklärten sich die politischen Gegner Hafeneckers lange Abwesenheit am Mittwoch in eben diesem, der seinen Parteikollegen Thomas Spalt noch länger peinlich berühren sollte. Offensichtlich hatte dieser weder Ahnung von Verfahrensordnung noch vom Untersuchungsgegenstand (rot-blaue Regierungsbeteiligungen zwischen 2007 und 2020) und fragte kunterbunt drauf los, vor allem zu ÖVP und Grünen. Mit dem Resultat, dass quasi jede blaue Frage an RH-Präsidentin Margit Kraker mit dem Verweis, nicht zum Untersuchungsgegenstand zu passen, von der Verfahrensrichterin abgeschmettert wurde.
Als Hafenecker schließlich die Fraktionsführung am späteren Nachmittag übernahm, sah man ihm den langen Tag schon an. Wohl ein Grund, dass auch er kurz vor 18 Uhr dafür stimmte, die Befragung der Ex-BVT-Beamtin rund um den BVT-Skandal zugunsten jener seiner Ex-Ministerin Beate Hartinger-Klein zuzustimmen. Man hätte damit rechnen können, dass die FPÖ ihr Erscheinen wenige Minuten vor dem Ende der möglichen Befragungsfrist torpedieren oder vertrödeln könnte.
Bei der Wahl zwischen Pest (BVT-Spionageskandal) und Cholera (geschredderte Akten in blauen Ministerin) dürfte aber wohl Hartinger-Klein das kleinere Übel gewesen sein, obwohl diese zu später Stunde mit Auskunftsfreude überraschte. Als „Marketing-Gag“ bezeichnete sie wohlgemerkt die versprochene türkis-blaue „Patientenmilliarde“.
Am heutigen Donnerstag könnte im U-Ausschuss ein weiteres „blaues Wunder“ geschehen. Herbert Kickl und sein ehemaliger Kabinettchef Reinhard Teufel sind zu Gast, Egisto Ott wartet schon. Vielleicht sogar bald auch in persona, denn der in U-Haft sitzende Ott könnte noch geladen werden. „Er kann sich ja gerade nicht entschuldigen“, wie Vorsitzender Wolfgang Gerstl (ÖVP) anmerkte.
