Serbien ist für Flüchtlinge auf dem Weg nach Norden zur Sackgasse geworden. Belgrad ist überfordert.
Belgrad. Nur auf den ersten Blick scheinen die Dauergäste im Zentrum von Serbiens Hauptstadt, Belgrad, wie vom Erdboden verschluckt. Plastikzäune sind um die umgegrabenen Grasflächen des Parks gespannt, wo bis vor wenigen Wochen noch Hunderte von Transitflüchtlingen auf ihrem Weg nach Westen campierten. Dennoch finden sich jeden Morgen bei der Essensausgabe an der Infostelle unweit des Busbahnhofs unzählige Migranten ein, die auf nahen Baustellen, Gehwegen, in Ruinen und Parkhäusern nächtigen.
Mit der angeblichen Renovierung des Parks versuche die Stadtverwaltung die unerwünschten Flüchtlinge aus dem Zentrum zu verdrängen, sagt Radoš Djurović, der Direktor des Belgrader Zentrums zum Schutz für Asylsuchende. Zwar werde auch in Serbien das Klima „zunehmend restriktiver“: „Doch die Leute kommen trotzdem. Alle Aufnahmelager sind brechend voll. Und was wird, wenn der Winter kommt, weiß niemand.“
Wieder werden die Anrainer der Balkanroute am Samstag in Wien über die Flüchtlingskrise tagen – dieses Mal mit Deutschland und Griechenland. Im Gegensatz zum Februar, als der Flüchtlingsgipfel Premiere hatte, gilt die Route mittlerweile offiziell als weitgehend abgeriegelt. Machten sich im vergangenen Herbst bis zu 14.000 Menschen am Tag auf einem improvisierten Flüchtlingskorridor von der griechischen Ägäis nach Mitteleuropa auf, ist deren Zahl wegen des Flüchtlingspakts der EU mit der Türkei und den sich ausweitenden Stacheldraht-Barrikaden auf wenige hundert pro Tag gesunken.
Grenzkontrollen ohne Effekt
Die Zahl der Flüchtlinge im Land lasse sich wie die der täglichen Neuankömmlinge allerdings kaum mehr genau beziffern, so Djurović: „Die meisten reisen illegal ein.“ Die von Belgrad verkündeten verschärften Grenzkontrollen zeigten kaum Effekt: „Bulgarien, Mazedonien, Montenegro und der Kosovo lassen eingereiste Flüchtlinge durchziehen. Niemand will sie im Land behalten. Aber in Serbien hängen immer mehr Menschen fest.“
Wieder hat der 23-jährige Basir auf seiner verhinderten Reise nach München zwischen Autos und Regenlacken auf einem Belgrader Parkdeck eine eher unbequeme Nacht verbracht. Er selbst sei 20 Tage, sein schweigsamer Onkel gar schon drei Monate in Serbien, berichtet der Englischstudent aus der afghanischen Hauptstadt, Kabul. Einmal habe er die Grenzpassage nach Kroatien, zweimal nach Ungarn versucht. Beim letzten Mal sei er nach sechstägigem Fußmarsch tief im Landesinnern aufgegriffen worden: „Die Polizisten hetzten Hunde auf mich und fuhren mich zur Grenze nach Serbien zurück.“
Verstärkter Zaun und Knüppeleinsatz
Von Bulgarien bis Ungarn war die Strategie der Anrainer im Umgang mit den Flüchtlingen seit der offiziellen Abriegelung des Korridors bisher dieselbe: deren Einreise möglichst verhindern – und notfalls die Ausreise stillschweigend beschleunigen. Doch wie in Griechenland geht im Transitland Serbien dieses Konzept nicht mehr auf. Seit Ungarn mit der Verstärkung seines Grenzzauns, erhöhtem Knüppeleinsatz und der kompromisslosen Abschiebung aufgegriffener Immigranten Anfang Juli das Grenzregime merklich verschärft hat, ist die offizielle Zahl der gestrandeten Flüchtlinge laut UNHCR von 2000 auf 5000, laut der Regierung gar auf 7000 geklettert, Tendenz steigend. „Die Menschen verlassen unser Land nicht, sie wissen nicht wohin“, klagt Premier Aleksandar Vučić.
Es sind nicht nur die fehlenden Mittel zur winterfesten Unterbringung von immer länger verbleibenden Flüchtlingen, die den Anrainern Kopfzerbrechen bereiten. Auch das geringe Vertrauen in den Bestand des Flüchtlingspakts mit der Türkei lässt die Würdenträger von Ljubljana bis Sofia düster vor neuen Flüchtlingswellen und zu mehr Stacheldraht mahnen. Mit Bulgarien, Griechenland und Ungarn lehnen die wichtigsten Transitstaaten an den EU-Außengrenzen die Rücknahme von Flüchtlingen aus EU-Partner-Staaten ab.
Die von den Anrainern gezeichnete Gefahr einer neuen großen Flüchtlingswelle im Herbst hält Djurović für „wenig realistisch“ und eher für politisch motiviert: Es sei kaum zu erwarten, dass der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdoğan, mit dem Flüchtlingspakt sein Druckmittel gegenüber der EU freiwillig aus der Hand gebe: „Eher wird er ab und zu kleine Kontingente ziehen lassen, um den Druck aufrechtzuerhalten.“ Doch selbst bei Bestand des Pakts würden Staaten wie Serbien im Winter an die Grenzen ihrer Möglichkeiten geraten: „Nötig wären viel mehr EU-Finanzhilfen, aber auch Integrationskonzepte, die es nicht einmal im Ansatz gibt.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.09.2016)
