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Hauptverband: Rabmer-Koller tritt als Vorsitzende zurück

Rabmer-Koller(c) Clemens Fabry (Presse)
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Nach nur etwas mehr als einem Jahr legt Rabmer-Koller ihren Posten im Hauptverband der Sozialversicherungsträger zurück. Reformen seien im jetzigen System nicht möglich.

Die Vorstandsvorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, legt ihre Funktion nach nur etwas mehr als einem Jahr zurück. Das gab sie am Donnerstag bekannt. Der Grund: Die Reformen, die sie sich vorgenommen hatte, seien nicht umsetzbar - nicht jetzt, und auch nicht in naher Zukunft. "Mir ist es von Anfang an nie um die Funktion gegangen. Ich bin angetreten, um etwas zu verändern." Da dies nicht möglich sei, trete sie nun zurück. "Ich bleibe aber selbstverständlich so lange im Amt, bis ein Nachfolger gefunden ist." Wie lange das dauern soll bzw wer ihr nachfolgen soll ist allerdings nicht bekannt.

Rabmer-Koller ist erst im Dezember 2015 an die Spitze der Sozialversicherungen gewählt und im Jänner dieses Jahres einstimmig für die neue vierjährige Funktionsperiode bis 2020 wiedergewählt worden. Sie war Peter McDonald nachgefolgt, der damals ÖVP-Geschäftsführer wurde und mittlerweile in der Privatwirtschaft tätig ist.

Die Unternehmerin ist auch Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer und Präsidentin der europäischen Unternehmervereinigung UEAPME. Diese Funktionen will sie auch in Zukunft weiterhin ausüben.

"Keine sachgerechten Lösungen möglich"

Was ist aber nun genau das Problem? Rabmer-Koller will das nicht an einzelnen Personen festmachen. Es sei vielmehr das Gesundheitssystem, das vielschichtig und kompliziert organisiert sei - und wo viele Player mit hineinspielen. Sie sei zwar Chefin des Hauptverbands, hätte aber keine Durchgriffsrecht, um das System zu verändern. Die Sozialversicherungsträger seien vielmehr ein politischer Spielball. Das System bräuchte klare Strukturen, findet sie.

Allgemein sei aber auch der politische Wille für Veränderungen nicht da: "Mit den Neuwahlen in nächster Zeit sind sachgerechte Lösungen nahezu unmöglich." Das Fass zum Überlaufen habe aber vor allem eine Effizienzstudie zu den Sozialversicherungen gebracht. Laut Rabmer-Koller hat es viel zu lange gedauert, bis das Sozialministerium diese Studie überhaupt in Auftrag gegeben hat. Die Vergabe sei außerdem parteipolitisch motiviert gewesen, findet sie. 

Leitl: "Zeitpunkt auch für mich überraschend"

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl zeigte sich überrascht über den Rücktritt Rabmer-Kollers. "Es ist der Zeitpunkt auch für mich überraschend", sagte er am Donnerstag in Wien. Daher könne er aktuell auch keine Überlegungen zu einer Nachfolgepersonalie nennen, so Leitl.

(APA/ib)