Der US-Präsident droht Nordkorea neuerlich mit „militärischen Lösungen“. Es wird nun vielen unheimlich, dass dieser Mann die alleinige Verfügungsgewalt über das US-Atomarsenal hat.
Washington. Auch in seinem Urlaubsort Bedminster in New Jersey hat Donald Trump den „Football“ immer in seiner Nähe: Der Koffer mit den Codes für die amerikanischen Atomwaffen, im Geheimdienstjargon Football genannt, soll dem amerikanischen Präsidenten die Möglichkeit geben, immer und überall innerhalb von Minuten über einen Einsatz des Nukleararsenals zu entscheiden. Genau das macht Kritiker des 71-Jährigen nervös, insbesondere angesichts der derzeitigen Korea-Krise. Offenbar haben auch Trumps Mitarbeiter ihre Zweifel und wollen mit einer ständigen Aufsicht über den Präsidenten verhindern, dass er Dummheiten macht.
Als Trump vor wenigen Tagen sein dramatisches „Feuer und Zorn“-Statement abgab, überraschte er damit nicht nur die Öffentlichkeit und Nordkorea, sondern auch die eigenen Berater. Laut Medienberichten war die drastische Wortwahl nicht mit sicherheitspolitischen Profis wie Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster abgesprochen. Dasselbe galt für Trumps Aussagen bei Pressebegegnungen am Donnerstag, bei denen der Präsident sagte, die „Feuer und Zorn“-Formulierung sei möglicherweise nicht deutlich genug gewesen. Am Freitag legte er dann noch einmal auf Twitter nach: „Militärische Lösungen sind nun vollständig vorbereitet, gesichert und geladen, sollte Nordkorea unklug handeln. Hoffentlich findet Kim Jong-un einen anderen Weg.“
Regierungsvertreter bemühen sich seit Tagen, die Bedeutung von Trumps Worten herunterzuspielen. Man solle das nicht so ernst nehmen, wurden Mitarbeiter des Weißen Hauses zitiert, wo nach einem Bericht des Magazins „Politico“ kurz nach Trumps Korea-Drohung mit fröhlichem Gesang der Geburtstag eines Mitarbeiters gefeiert wurde. Andere Berater des Präsidenten äußerten sich frustriert darüber, dass Trumps Worte als Ankündigung eines Atomkrieges verstanden worden seien – ganz so, als sei der Staatschef ein „Verrückter“.
Tatsächlich gibt es nicht wenige Leute in Washington, die Trump so einschätzen. Der Präsident habe die Macht, die Welt in die Luft zu jagen, warnte der Autor Craig Crawford in der „Huffington Post“. Der Kongress müsse deshalb einschreiten und Trump die alleinige Entscheidungsgewalt über den Atomwaffeneinsatz entwinden: „Nehmt ihm die Codes weg“, forderte Crawford.
„Ich liebe den Krieg“
Schon während des Wahlkampfs im vergangenen Jahr war eine Debatte über die Frage entbrannt, ob man Trump ruhigen Gewissens die Verfügungsgewalt über die US-Vernichtungswaffen übertragen dürfe. Bei einem Kandidaten, der Sätze wie „Ich liebe den Krieg“ von sich gab und der die Meinung vertrat, die USA sollten ihre Atomwaffen nicht nur in Stand halten, sondern auch einsetzen, war das kein Wunder. Anhänger des Präsidenten sagen, Trump könne sehr wohl zwischen scharfer Rhetorik und der apokalyptischen Realität eines Atomkriegs unterscheiden. Aber so mancher Beobachter ist da nicht so sicher.
Wie in der Russland-Affäre kommt auch in der Debatte über die Atomcodes der Vergleich Trumps mit Watergate-Präsident Richard Nixon auf. In der Amtszeit des starken Trinkers Nixon in den 1970er-Jahren sorgten Mitarbeiter des damaligen Präsidenten diskret dafür, dass eine etwaige Anordnung für den Einsatz der US-Atomwaffen nicht sofort an die zuständigen Militärs weitergeleitet werden dürfe. Ähnliches wird jetzt auch für den für seine Sprunghaftigkeit bekannten und außenpolitisch unerfahrenen Trump gefordert.
Möglicherweise laufen im Hintergrund bereits entsprechende Bemühungen. Sicherheitsberater McMaster, Stabschef John Kelly, Verteidigungsminister James Mattis und Außenminister Rex Tillerson werden in Medien mitunter als die „Erwachsenen“ in der Regierung bezeichnet, die Trumps Sponti-Ideen auffangen und die schlimmsten Fehltritte verhindern sollen. Das Nachrichtenportal Axios berichtet von einem informellen Kreis aus Beratern, Ministern und einflussreichen Politikern im Kongress, die „Trump und die Nation vor einem Desaster bewahren“ wollen. Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur AP haben Kelly und Mattis vereinbart, dass einer von beiden stets in den USA präsent sein soll, um ein Auge auf Trumps Entscheidungen zu werfen – und um notfalls einschreiten zu können.
Kelly und Mattis als Aufpasser
Eine offizielle Regelung, Trump die alleinige Entscheidung über einen Atomwaffeneinsatz zu nehmen, dürfte es wohl kaum geben – der Präsident würde eine solche Veränderung nicht mitmachen. Deshalb stehen diskrete Maßnahmen im Vordergrund, zu denen vor allem eine Kontrolle über den direkten Zugang zum Staatschef gehört. Als neuer Stabschef hat Kelly durchgesetzt, dass sich selbst Trumps engste Mitarbeiter wie Chefstratege Steve Bannon und Schwiegersohn Jared Kushner zuerst bei ihm selbst anmelden müssen, bevor sie mit dem Präsidenten sprechen dürfen. Doch völlig kontrollierbar ist Trump nicht.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.08.2017)
