US-Präsident bietet sich als „Mediator“ an. Kim Jong-un bezeichnet er indirekt als „klein und dick“.
Hanoi/Manila. „Ich bin wirklich ein sehr guter Mediator und ein sehr guter Schiedsrichter. Wenn ich helfen kann, sagt Bescheid“. US-Präsident Donald Trump gab kurz vor seiner Ankunft auf den Philippinen am Sonntag den Friedensstifter. Er will nun im Streit um Territorien im Südchinesischen Meer vermitteln, im derzeit explosivsten Konflikt der Region. Obwohl beim Asean-Gipfel am Montag in Manila der brisante Streit offiziell ausgeklammert werden soll, wird er im Hintergrund laut Diplomaten ein Topthema darstellen.
China beansprucht fast das gesamte Seegebiet, durch das jedes Jahr Waren im Wert von rund drei Billionen Dollar transportiert werden. Dazu baut Peking künstliche Inseln zu Militärposten aus. Ansprüche auf Teile dieses Gebiets erheben aber auch die Asean-Staaten Brunei, Malaysia, die Philippinen, Taiwan und Vietnam. Die USA hatten wiederholt das Vorgehen Chinas kritisiert. Peking ist verärgert, dass US-Kriegsschiffe in der Umgebung des beanspruchten Seegebiets patrouillieren. In der Region werden Öl- und Gasvorkommen vermutet. Außerdem ist es für die Fischerei wichtig und liegt auf der direkten Schifffahrtsroute zwischen Europa und Ostasien.
Treffen mit Duterte
Unklar ist, ob die USA nun eine proaktivere Rolle als Vermittler in der Region einnehmen wollen. Vietnams Präsident Tran Dai Quang äußerte sich nur vage dazu und betonte, sein Land wolle den Konflikt „friedlich“ lösen. Ähnlich reagierte der philippinische Außenminister Alan Peter Cayetano. Er begrüßte Trumps „großzügiges Angebot“. Eine Friedensmission müsse aber von allen beteiligten Staaten koordiniert werden.
Der umstrittene philippinische Staatschef Rodrigo Duterte hingegen, der in den letzten Monaten mit seiner demonstrativen Annäherung an China den traditionellen US-Alliierten vor den Kopf gestoßen hatte, gab sich zurückhaltend. Der Konflikt um Hoheitsgebiete im Südchinesischen Meer werde bei dem Treffen am Montag „besser nicht angefasst“, sagte Duterte am Sonntag in Manila. Niemand könne es sich erlauben, in den Krieg zu ziehen. Man dürfe es nicht zulassen, dass „Heißsporne China und den Rest der Welt in so vielen Angelegenheiten auf einen Konfrontationskurs zwingen“. Duterte wird Trump vermutlich am Montag treffen. Diplomaten hatten im Vorfeld gefordert, dass er die besorgniserregende Menschenrechtslage in den Philippinen ansprechen soll.
Bisher hatte sich Trump während seiner Asienreise vor allem auf den Nordkorea-Konflikt konzentriert, der in Manila ebenfalls Thema sein wird. Nachdem er sich in Japan, Südkorea und China eher diplomatisch dazu geäußert hatte, attackierte er gestern wieder Nordkoreas Diktator Kim Jong-un: „Warum sollte Kim Jong-un mich alt nennen, wenn ich ihn NIE klein und dick nennen würde“, twitterte Trump. „Ich bemühe mich so sehr, sein Freund zu sein, vielleicht wird es eines Tages passieren!“ Trump und Kim liefern sich seit einiger Zeit auf persönlicher Ebene einen verbalen Schlagabtausch. Im September nannte Kim Trump einen „geistig verwirrten Greis“. Zuvor hatte der US-Präsident bei seiner UNO-Rede erklärt, er werde Nordkorea „völlig zerstören“, sollte es die USA bedrohen.
Am Wochenende twitterte Trump zudem, Chinas Präsident Xi Jinping werde die Sanktionen gegen Nordkorea erhöhen. Xi Jinping wolle auch, dass Nordkorea atomwaffenfrei werde. Peking reagierte vorerst nicht darauf. Aus Pjöngjang erfolgte jedenfalls prompt die Gegenattacke: Trumps erster Staatsbesuch in der Region zeige, dass er ein „Zerstörer“ sei und um einen Atomkrieg auf der koreanischen Halbinsel bettle, hieß es.
Widersprüche in Russland-Affäre
Auch in Südostasien musste sich Trump indes zur Russland-Affäre äußern: Gestern bemühte er sich, Irritationen auszuräumen, ob er bei der Frage einer russischen Einmischung in seine Wahlkampagne Russlands Präsident Wladimir Putin eher glaube als den eigenen Geheimdiensten. „Ich glaube unseren Geheimdiensten sehr, vor allem, wie sie jetzt geführt werden – von guten Leuten“, sagte er. Dagegen hatte er am Samstag noch erklärt, er glaube Putin, wenn dieser Vorwürfe der US-Geheimdienste bestreite, wonach sich Russland zu Trumps Gunsten in den Präsidentschaftswahlkampf eingemischt habe. (Reuters, red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.11.2017)
