Nach dem freiwilligen Rückzug der bulgarischen Kandidatin Rumjana Scheleva hängt nun alles am Hearing der nachnominierten Kristalina Georgiewa. Die Bulgarin wird sich am 3. Februar den Abgeordneten stellen.
STRASSBURG (APA, red.). Das Europaparlament hat seine Opfergabe bei der Bestellung einer neuen Kommission erhalten. Nun ist der Weg für das Team Barroso II geebnet. Zuletzt haben alle entsprechenden Parlamentsausschüsse für die restlichen 25 Kommissarskandidaten grünes Licht gegeben. Dies betrifft auch den österreichischen Kandidaten Johannes Hahn, der künftig in Brüssel für Regionalpolitik zuständig sein wird.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso war nicht mehr bereit, weitere Forderungen aus dem Parlament zu erfüllen. Zuletzt hatten beispielsweise Christdemokraten einen Ressortwechsel zwischen den liberalen Kandidaten Olli Rehn und Neelie Kroes gefordert. Rehn wird wie vorgesehen Wirtschafts- und Währungskommissar und Kroes die digitale Agenda übernehmen.
Hearing am 3. Februar
Nach dem freiwilligen Rückzug der bulgarischen Kandidatin Rumjana Scheleva hängt nun alles am Hearing der nachnominierten Kristalina Georgiewa. Die Bulgarin wird sich am 3. Februar den Abgeordneten stellen. Sowohl aus Kreisen der Europäischen Volkspartei als auch der Sozialdemokraten heißt es, dass bei ihrer Bestellung mit keinen Problemen gerechnet werde.
Die Empfehlungen der Ausschüsse sind zwar nicht bindend. Aber sie lassen für den 9. Februar ein positives Votum im Plenum für die gesamte Kommission erwarten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.01.2010)