Die Zustimmung der Sozialdemokraten sinkt bei den Deutschen nahezu auf ein Niveau mit der AfD. Dass Schulz von der Parteispitze wich, unterstützt eine Mehrheit.
Die Führungsquerelen in der SPD haben starke Auswirkungen auf die Wählergunst: Sie sinkt einer Umfrage zufolge auf ein Rekordtief. Wie eine am Donnerstag veröffentlichte Erhebung für die ARD ergab, verlieren die Sozialdemokraten im Vergleich zum Monatsanfang zwei Punkte und kommen auf 16 Prozent. Die AfD kann demnach einen Punkt auf 15 Prozent zulegen. Die Union verharrt bei 33 Prozent.
Eine klare Meinung haben die Bundesbürger den Demoskopen zufolge zur Entscheidung von Martin Schulz: 78 Prozent der Befragten finden es richtig, dass er vom SPD-Parteivorsitz zurücktrat und auch nicht Außenminister wird. Dass seine designierte Nachfolgerin Andrea Nahles die SPD einen kann und vorwärts bringt, finden der Umfrage zufolge 33 Prozent. 47 Prozent sind der Ansicht, dass sie nicht dazu in der Lage wäre. SPD-Anhänger sind optimistischer: 48 Prozent meinen, Nahles wäre dazu in der Lage.
Nahles will mehr Demokratie in Partei
Nahles hat angesichts der parteiinternen Forderungen nach einer Urwahl der künftigen Parteivorsitzenden zumindest eine stärkere Beteiligung der Basis in Aussicht gestellt. "Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit".
Nahles soll nach dem Willen des Parteivorstands auf einem Parteitag im Frühjahr zur neuen SPD-Chefin gewählt werden. Nach dem Rückzug von Martin Schulz steht derzeit Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz kommissarisch an der Parteispitze. Der Wechsel hatte innerhalb der SPD zu heftigen Diskussionen geführt, dabei wurden auch Forderungen nach einer Urwahl des Parteivorsitzenden laut.
Nahles zeigte sich zugleich optimistisch, dass eine Mehrheit der SPD-Basis in der anstehenden Mitgliederbefragung dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmt. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt", sagte die Fraktionschefin. Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wird am 4. März bekanntgegeben.
Wer soll Außenministerium übernehmen?
Zu möglichen SPD-Ministern in einer schwarz-roten Bundesregierung wollte sich Nahles nicht äußern. "Wir werben mit guten Gründen dafür, dass wir in diese Regierung eintreten und die Erfolge des Koalitionsvertrags umsetzen", sagte die SPD-Fraktionschefin. "Mit welchem Personal wir das tun, klären wir, wenn wir dazu den Auftrag haben".
Spekuliert wird derzeit vor allem darüber, wer für die SPD das Außenministerium übernimmt. Ursprünglich hatte Schulz das Amt übernehmen wollen, nach heftiger Kritik unter anderem von Amtsinhaber Sigmar Gabriel dann aber seinen Verzicht erklärt. Und auch Gabriel hatte sich wenig später mit harscher Kritik an seiner Partei ins Abseits manövriert.
(APA/AFP/Reuters)
