Die Wiener Gesundheits-und Sozialstadträtin kündigt ihren Rückzug an. Sie übergibt ihr Amt am 24. Mai. Als Grund nennt sie mediale Häme und Grenzüberschreitungen.
Wien. Es war, sagt Sandra Frauenberger, „eine zutiefst persönliche Entscheidung“. Über Ostern habe sie mit ihrer Familie geredet und dann beschlossen, „dass ich der nächsten Regierung nicht mehr angehören will“. Als Grund für den Rückzug nennt die Gesundheits-und Sozialstadträtin die (medialen) „Grenzüberschreitungen der letzten Wochen“. Vor allem die Berichterstattung über die Energetik-Affäre im Krankenhaus Nord und über die Reform des Krankenanstaltenverbundes (KAV) hätten ihr zugesetzt. Davor habe sie noch das Gefühl gehabt, dass „es im KAV in die richtige Richtung geht“.
Als Beispiele für Grenzverletzungen nennt sie, dass eine Hellseherin sie in der „Kronen Zeitung“ analysiert oder dass sie aus den Medien erfahren habe, dass die KAV-Reform gekippt werde. „Ich bin hart im Nehmen, aber man muss sich entscheiden: Wo ist ist deine Grenze? Wenn es das Ziel war, mich loszuwerden, ist es erreicht, aber ich möchte mit einer geraden Haltung gehen und nicht zusammengeschossen werden.“ Generell würden Frauen härter von den Medien behandelt, sagt sie – und schließt damit an eine Kritik von Eva Glawischnig und Sonja Wehsely an. „Männer werden nie so abgewatscht. Das beginnt bei der Bildsprache.“
Entscheidend sei letztlich gewesen, dass „ich nicht mehr das Gefühl habe, etwas politisch gestalten zu können“. Weil jedes Thema mit ihr als Person verknüpft werde, sei eine sachliche Auseinandersetzung einfach nicht mehr möglich.
Wechsel in den Gemeinderat
Dass ihr Rücktritt auch ganz anders gedeutet werden kann, weiß Frauenberger natürlich. Nämlich so, dass sie bloß ihrer Demontage zuvorgekommen ist. Immerhin war es sehr unwahrscheinlich, dass sie der nächsten Stadtregierung unter Michael Ludwig angehört hätte. Auch ohne die Schlagzeilen der vergangenen Wochen. Ludwig selbst habe aber keine Andeutungen zu dem Thema gemacht, sagt Frauenberger. Sie hätten ein gutes Gespräch geführt.
Die Stadträtin verabschiedet sich auch nicht sofort. Sie will bis 24. Mai – da tritt Ludwig den Bürgermeisterposten an – bleiben und ihr Amt „ordnungsgemäß übergeben“. Das habe sie mit Ludwig so besprochen. Bis dahin wolle sie noch den Gesetzestext für die KAV-Reform auf Schiene bringen.
Danach sieht Frauenberger ihre persönliche Zukunft bis auf Weiteres im Gemeinderat. Sie will ihr zurückgestelltes Grundmandat annehmen. Ob dafür jemand aus dem Gemeinderat ausscheiden muss, hängt davon ab, ob eine Gemeinderätin oder ein Gemeinderat in die Regierung wechselt. Pamela Rendi-Wagner, die immer wieder als neue Gesundheitsstadträtin genannt wird, hält Frauenberger für eine „tolle Frau“. Es wäre jedenfalls gut, sagt sie, würde sich die Geschlechterzusammensetzung der Regierung nicht ändern.
Nach eigenen Erfolgen und Fehlern gefragt, nennt die Noch-Stadträtin auf der Haben-Seite vor allem das Integrationskonzept, die Kopplung von Auftragsvergaben an die betriebliche Frauenförderung und die Mindestsicherung. Bei den Fehlern überlegt sie lange. „Vermutlich hätte ich schneller reagieren müssen, als es um die stärkere Kontrolle der Kindergärten ging. Aber ich hatte nicht genug Zeit.“ Dass sie das Gesundheitsressort übernommen habe, sei kein Fehler gewesen: „Ich habe gewusst, dass es heftig wird.“ Und auch dass sie einst meinte, Ludwig sei „kein einender Kandidat“, bereut sie nicht. „Jeder weiß, dass ich mich für Andi Schieder eingesetzt habe, aber ich habe auch gesagt, wir müssen zusammenstehen, sobald es eine Entscheidung gibt.“
