Wer wird Neos-Chef? "Wir heißen nicht Liste Strolz"

Der scheidende Neos-Parteichef Matthias Strolz trat in "Zeit im Bild 2" auf. Eine Europa-Spitzenkandidatur schloss er aus. Seine Nachfolge betreffend hat er aber konkrete Vorstellungen.

Der am Montag angekündigte Abgang von Neos-Gründer und -Parteichef Matthias Strolz sorgte für Spekulationen, was denn hinter dem überraschenden Ende seiner Polit-Karriere stehen könnte. Er selbst hatte bei seiner gut 25-minütigen Ansprache am Vormittag hatte der Vorarlberger keinen konkreten Anlass genannt. Nur, dass er die Zeit, in der er gehe, selbst bestimmen wollte, und dass diese eben nun, nach "unserer erfolgreichen Aufbauphase", gekommen sei.  In der ORF-Nachrichtensendung "Zeit im Bild 2" bezog Strolz bei Moderator Armin Wolf am Abend neuerlich Stellung.

Und Strolz blieb weitgehend dabei: Der konkrete Anlass seines Abschieds aus der Politik sei schlicht und ergreifend, dass er seine "Aufgabe erfolgreich erledigt habe. Es gebe "keine geheimen Pläne", "keine Krankheit", "kein viertes Kind". Den Gedanken, 2018 zu gehen, habe er schon seit Jahresbeginn gehegt. Die "Pionierphase" der Neos sei abgeschlossen, die Partei habe mit ihm als Chef Erfahrungswerte in allen möglichen Bereichen gesammelt, nun brauche es eine "neue Form von Führungsenergie", eine "neue Kraft" an der Spitze der Pinken.

"Nie ist die Liebe so groß wie im Abschied." Nach seiner Rücktrittsankündigung im Mai 2018 zog sich Matthias Strolz sukzessive aus seinen politischen Funktionen zurück: Zunächst übergab er den Neos-Parteivorsitz an Beate Meinl-Reisinger, dann den Klubvorsitz - und schließlich sein Mandat im Nationalrat. Am 26. September 2018 hielt er seine letzte Rede im Hohen Haus und appellierte an die Liebenswürdigkeit des Einzelnen. Und zeichnete das Ende der Zweiten Republik vor - so man deren dominantes Muster im "rot-schwarzen Machtkartell" gesehen habe. APA/HERBERT PFARRHOFER

"Wenn wir pinkeln müssen, gehen wir aufs Klo und machen das nicht am Bein unserer Mitbewerber." Matthias Strolz im November 2012 Die Presse

"Wenn wir ins Parlament kommen, gibt es sowieso ein Erdbeben." Strolz als Spitzenkandidat, im Mai 2013 APA/HERBERT P. OCZERET

"'Neoliberal‘ würde nicht zu uns passen. Landläufig heißt das ja: ein ignorantes Leistungsschwein." Strolz im August 2013, Wahlkampf APA/GEORG HOCHMUTH

"Wir sind das Zapferl gegen Stillstand." Immer noch Wahlkampf, September 2013 Die Presse

"Meine Droge ist die Energie." Strolz nach dem Einzug ins Parlament, September 2013 Die Presse

"Wir sind keine ignoranten neoliberalen Säcke." Strolz im Oktober 2013   APA/HANS PUNZ

"Wir sagen, wir lieben Europa und eine Liebeserklärung ist immer was Heftiges." Strolz im Jänner 2014 Die Presse

"Wenn meine Kinder in Pension gehen, soll es keine Nationalstaaten mehr geben" Grenzenlos im April 2014 APA/EXPA/ MICHAEL GRUBER

"Mannoman, wenn der Wahlkampf vorbei ist, geh ich einen echt fetten Baum umarmen." Europawahlkampf, Mai 2014 APA/HANS KLAUS TECHT

"Mit Bono von U2 hätt' ich ein Frühstück geplant. Er weiß noch nichts davon." Juli 2014 Die Presse

"Ich halte das Machtgehabe dieser Gockel überhaupt nicht mehr aus." Strolz hält nichts von den damaligen Landeshauptleuten Pröll und Häupl, im Oktober 2014 Die Presse

"Ich habe inhaliert." Strolz im Herbst 2014 über seine Drogenerfahrungen ("viele Jahre her"). Die Presse

"Wir alle oder die meisten von uns kennen dieses Gefühl, wenn du am Gehsteig gehst und es kommt dir ein Bärtiger entgegen in diesen Tagen, da gibt es ein kurzes Zucken." Strolz unter dem Eindruck der Attentate von Paris im Jänner 2015. Die Presse

"Der Michael Häupl ist ein Berlusconi auf grantig." Auch im März 2015 noch wenig überzeugt vom Wiener Bürgermeister. APA/HERBERT PFARRHOFER

"Der Niki Lauda hat auch den einen oder anderen Unfall gehabt." Ein Zwischentief im Frühsommer 2015 Die Presse

"Mitterlehner ist Django nudo, der vom Sattel fällt, wenn Erwin Pröll einmal hustet." Strolz im Sommer 2015 APA/HERBERT NEUBAUER

"Damit schaut Kern politisch nach drei Wochen so alt aus, wie ich nie werden will." Strolz im Frühsommer 2016 über den - damals - politischen Jüngling und Kanzler Kern APA/HANS PUNZ

"So, wie man Betrunkene kein Auto lenken lassen soll, darf man diese Machtbesoffenen auch kein Land lenken lassen." Strolz im Juni 2016, immer noch empört über die Ränkeschmiede rund um den Rechnungshof. Die Presse

"Umfragen, das ist irgendwie so wie Parfüm: Man soll daran riechen, es aber nicht trinken." Strolz im Wahlkampf 2017. APA/HELMUT FOHRINGER

"Die Leute sagen mir auch, Sebastian Kurz hat viele Talente, aber irgendwo stimmt was mit ihm nicht." Strolz misstrauisch, immer noch Wahlkampf 2017 APA/ROLAND SCHLAGER

"Kapitulation bedeutet in diesem Fall mittelfristig Bürgerkrieg. Das ist für mich keine zulässige Option." Während der Islamwissenschaftler Bassam Tibi seine Vision des "Euro-Islam" nach 25 Jahren begräbt, will Strolz nicht aufgeben: Er will als "freier Bürger" für "einen Islam europäischer Prägung" eintreten.     APA/GEORG HOCHMUTH

"Frau Gesundheitsministerin, was ist mit Ihnen?" Strolz in der Debatte über das Rauchverbot     APA/HANS PUNZ

"Ich folge dem Ruf meines Herzens." Strolz bei seiner Rücktrittserklärung am Montag. >> Alles zum Strolz-Rücktritt finden Sie hier REUTERS

Personalentscheidung am Mittwoch

Offenbar hat der Noch-Chef der Neos auch ein ganz klares Bild davon, wie diese Energie ausgeformt sein könnte. "Ich habe klare Vorstellungen", meinte Strolz auf die Frage, wer ihm als Partei- und Klubchef im Nationalrat nachfolgen solle. Am Mittwoch berät bekanntlich der erweiterte Parteivorstand persönlich über die Nachfolge, da sollte es eine Vorentscheidung geben. Ende Juni gibt Strolz den Parteivorsitz ab, der Nachfolger wird bei einer Mitgliederversammlung gewählt. Im Herbst scheidet Strolz dann auch aus dem Nationalrat aus.

Allerdings habe er, so Strolz im ORF, mit dem Parteivorstand Stillschweigen über eine etwaige Entscheidung vereinbart. Am Dienstag wolle der Vorstand zusammenkommen und Notwendiges diskutieren, am Mittwochvormittag soll dann bei einer Pressekonferenz die Nachfolgefrage öffentlich beantwortet werden. "Wir heißen nicht Liste Strolz", ergänzte der Politiker. Die Partei verfüge über eine große Bandbreite an Personal; andere bei den Neos könnten Oppositionspolitik "genauso gut wie ich". Partei- und Klubchef sollten überdies eine Person sein, Strolz wolle so "Chaos" verhindern.

>>> Porträt: Vom Caféphilosophen zum Flügelheber

Generalsekretär Nikola Donig betonte indes bei einem "Runden Tisch" im ORF klar, dass der oder die neue pinke Parteichef/in auch den Parlamentsklub anführen werde.

"Neue Qualität" für manche "nicht nachvollziehbar"

Strolz kritisierte bei Wolf die Doppelbödigkeit mancher Meinungen zu seinem Rücktritt: "Jetzt jammern alle, dass wir so große Egos haben in der Politik", wenn einer dann gehe, sei dies dann plötzlich auch nicht in Ordnung. Die Analysen von Beobachtern, dass "irgendetwas da nicht stimmt", tat Strolz ab: Wer so etwas meine, habe ein "Fantasiedefizit". Manche würden glauben, gelernt zu haben, es sei normal, "dass man die Politik erst verlässt, wenn man hin ist vom Spitzengeschäft, oder wenn man den Sessel vor die Tür gestellt bekommt". Die Neos hätten eben eine "neue Qualität", die "nicht für alle nachvollziehbar" sei.

>>> Leitartikel: Nein, Matthias Strolz, dieser Rücktritt kommt zu früh

Ob Strolz noch einmal auf das politische Parkett zurückkehren werde? "Ich habe keinen Plan dazu", antwortete der 44-Jährige. Eine Spitzenkandidatur für das Europaparlament schloss er jedenfalls dezidiert aus: "Man muss auch auslassen können."

Nach eineinhalb Jahren als Vizekanzler und 14 Jahren als FPÖ-Chef ist die politische Karriere von Heinz-Christian Strache beendet: Er erklärte am 18. Mai 2019 seinen Rücktritt. Der Grund: ein Video, aufgenommen in Sommer 2017. Darin sieht man, wie Strache einer vermeintlichen Investorin aus Russland offenbar öffentliche Aufträge für Wahlkampfspenden in Aussicht stellt. Ein Überblick über eine Reihe von (teils überraschenden) Polit-Rücktritten seit 2017. REUTERS

Am selben Tag wie Strache, legte auch der bisherige geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus seine politischen Ämter infolge der Video-Affäre nieder. "Hiermit gebe ich bekannt, dass ich meine Funktion als geschäftsführender Klubobmann sowie mein Nationalratsmandat zurücklegen werde. Ebenso trete ich hiermit von sämtlichen Funktionen in der Freiheitlichen Partei Österreichs zurück", sagte Gudenus. Er wolle sein "tiefstes Bedauern über die zwei Jahre zurückliegenden Vorkommnisse zum Ausdruck bringen." APA/HANS PUNZ

SPÖ-Chef Christian Kern übernahm das Amt des Bundeskanzlers von Werner Faymann im Mai 2016, nach der Nationalratswahl 2017 musste er sich davon verabschieden und übte sich seither als Vorsitzender der größten Oppositionspartei. Im Oktober 2018 zog er dann gänzlich den Hut - und trat als SPÖ-Obmann ab. APA/BARBARA GINDL

Hans Niessl ist zwar noch Landeshauptmann des Burgenlandes, wird diese Funktion aber am 28. Februar übergeben. Das verkündete Niessl am 8. September am Landesparteitag der SPÖ Burgenland in Oberwart. Der Partei will der scheidende Landesparteivorsitzende - Hans Peter Doskozil hat am selben Tag schon die Führung übernommen - treu bleiben. "Ich werde auch in Zukunft einer von euch bleiben." APA/ROBERT JAEGER

Wiens langjähriger Bürgermeister Michael Häupl (Rechts im Bild) hat sein Amt am 24. Mai an seinen Nachfolger Michael Ludwig übergeben. Schon im Jänner hatte er Ludwig die Geschäfte der Wiener SPÖ überlassen. Auch der folgende Umbau der Stadtregierung hatte einige Rücktritte bzw. Rückzüge aus der Politik zur Folge. APA/GEORG HOCHMUTH

Neos-Gründer und Parteichef Matthias Strolz kündigte Anfang Mai 2018 seinen Rücktritt an. Der 44-Jährige führte die Pinken erfolgreich durch zwei Nationalratswahlen. Nun machte er seine Vereinbarung wahr, dass er nicht für eine dritte Spitzenkandidatur zur Verfügung stehen wird. Im Sommer übergab er die Parteispitze an die bisherige Wiener Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Clemens Fabry

Im Februar 2018 zog die FPÖ die Konsequenzen aus dem Skandal rund um das einschlägige Liederbuch der Verbindung "Germania zu Wiener Neustadt": Udo Landbauer, der blaue Niederösterreich-Spitzenkandidat und eine zentrale Figur in der Causa NS-Liederbuch, legte alle politischen Funktionen zurück. Seine Mitgliedschaft in der FPÖ stellte der 31-Jährige ruhend. Er wolle mit dem Rückzug aus der Politik "vor allem meine Familie aus der Schusslinie" nehmen. Ende August ist Landbauer aber bereits in die Politik zurückgekehrt, nachdem die juristische Aufarbeitung der Liederbuchaffäre abgeschlossen war APA/ROBERT JAEGER

Peter Pilz ging mit seiner neu gegründeten Liste zwar erfolgreich aus den Nationalratswahlen im Oktober 2017. Der Sprung ins Parlament gelang auf Anhieb - dem Listengründer selbst aber nicht: "Die strengen Maßstäbe, die ich immer angelegt habe, gelten auch für mich," sagte der Neo-Parteichef und einstige Langzeitgrüne und verkündete, nach dem Vorwurf der sexuellen Belästigung nach 31 Jahren als Abgeordneter zurückzutreten. Doch bald sah es Pilz nicht mehr so eng, im Juni wurde er - nach wochenlangen internen Konflikten in seiner Liste - wieder Abgeordneter zum Nationalrat. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Für die Grünen zog die Wahlschlappe einen Doppelrücktritt nach sich: Nachdem die Partei nach 31 Jahren den Einzug in das Hohe Haus verpasst hatte, verabschiedete sich auch die eigens für den Urnengang etablierte "Doppelspitze": Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe erklärten mit Tränen in den Augen ihren Rücktritt. Sie hätte gerne im Nationalrat als Klubobfrau oder in einer Regierung gewirkt, aber "all das ist jetzt nicht möglich", sagte Spitzenkandidatin Lunacek. Sie stehe zu ihrem Wort und werde nicht ins EU-Parlament zurückkehren. Felipe betonte, wenn sie den Grünen etwas Gutes tun wolle, müsse sie sich auf die Tiroler Landtagswahl konzentrieren. Das Amt der Bundesparteisprecherin schob sie an Werner Kogler weiter. 

Es war einer der Höhepunkte des verpatzten Nationalratswahlkampfes: Am 30. September 2017 verkündete SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler angesichts der Dirty Campaigning-Aktivitäten von Ex-Parteiberater Tal Silberstein seinen Rücktritt. "Für mich ist wichtig, dass ich nicht an einem Sessel klebe", begründete Niedermühlbichler seine Entscheidung. Zugleich betonte er, nichts von den falschen Facebook-Gruppen gewusst zu haben, doch sei einer seiner Mitarbeiter involviert gewesen und dafür übernehme er die Verantwortung.

Im Juli 2017 setzte es einen nicht-rechtskräftigen Schuldspruch gegen den Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) - und eine Ankündigung. Er werde im September zurücktreten, betonte er wenige Stunden nach der Urteilsverkündung (drei Jahre Haft, eines davon unbedingt, wegen Beihilfe zur Untreue).  Schaden wird vorgeworfen, 2007 im Zuge einer Absprache sechs negativ bewertete Zinstauschgeschäfte der Stadt ohne Gegenleistung an das Land übertragen haben. Die Richterin ging im Prozess von einem Schaden von mindesten drei Millionen Euro aus. (c) APA/NEUMAYR (NEUMAYR)

Am 18. Mai 2017 gab es den ersten Abschied der Grünen im vergangenen Jahr: Eva Glawischnig erklärte unter Tränen, alle ihre politischen Funktionen bei den Grünen zurückzulegen. Es sei eine "zutiefst persönliche Entscheidung" aus gesundheitlichen Gründen. Im März 2018 gibt sie einen spektakulären Jobwechsel bekannt. Glawischnig arbeitet ab sofort bei Europas größtem Glücksspielkonzern - der österreichischen Novomatic. Dort wird sie die Stabstelle für Nachhaltigkeitsmanagement und verantwortungsvolles Spiel führen.

Kurz davor ein politischer Paukenschlag in der ÖVP: Am Vormittag besuchte ÖVP-Obmann, Vizekanzler, Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner noch die Giraffen im Schönbrunner Tierpark, für Mittag kündigte er dann kurzfristig eine "persönliche Erklärung" an. Seine Botschaft: "Ich finde, es ist genug." Seine Motive für den Rücktritt legte er relativ offen dar. Da waren die "Inszenierungen auf der einen Seite", also Christian Kern, und die "Provokationen" auf der anderen, also Innenminister Wolfgang Sobotka. In einer solchen Atmosphäre, so erzählt es Mitterlehners Umfeld, sei eine sinnvolle Regierungsarbeit nicht mehr möglich gewesen. Auf dieser Basis hatte der Vizekanzler dann auch keine Lust mehr, die Übergangslösung für Sebastian Kurz zu spielen. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Neuer Monat, neuer Abgang: Der steirische Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann (ÖVP) trat im April zurück. Grund dafür war tagelange, harsche Kritik - Buchmann war sein Doktortitel wegen Plagiats aberkannt worden. "Ich musste in den letzten Tagen zur Kenntnis nehmen, dass ein Fehler vor 17 Jahren schwerer wiegt als Leistungen in der Gegenwart und Ideen für die Zukunft", kommentierte Buchmann seinen Abgang.

Im März vollzog Kärntens Altlandeshauptmann Gerhard Dörfler als FPÖ-Bundesrat seinen Abtritt. Die Staatsanwaltschaft hatte die Anklage gegen Dörfler im Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre ausgeweitet, nun sollen sämtliche Straßenbauvergaben seiner gesamten Amtsperiode von 2001 bis 2013 geprüft werden. Der Vorwurf: Untreue und Amtsmissbrauch. Dörfler betonte jedoch, es handele sich bei dem Schritt keinesfalls um ein Schuldeingeständnis: "Ich brauche meine ganze Energie, um diese ungeheuerlichen und haarsträubenden Vorwürfe zu entkräften." (c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)

Im Februar verlor ein Bundesland seinen langjährigen obersten Chef: Josef Pühringer (ÖVP) sagte den Oberösterreichern politisch Adieu und übergab an seinen "Kronprinzen" Thomas Stelzer. Vorgelegt hat Pühringer seinem Nachfolger 20 Jahre, in denen er die unangefochtene Nummer eins im Land war. Dieser Platz geriet erstmals mit der Wahlniederlage 2015, als die Schwarzen unter die 40-Prozent-Marke rutschten, ins Wanken. Dem Chef sprang letztlich über seinen Schatten - mit der FPÖ galt es zu regieren. "Persönliche Befindlichkeiten sind jetzt fehl am Platz", meinte der Architekt der einst ersten schwarz-grünen Landesregierung in Österreich beinahe resignativ. (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Schon im Jänner hatte er seinen Rückzug gegenüber der "Presse" angekündigt, beim Parteitag der niederösterreichischen Volkspartei im März geschah es dann. Fast 25 Jahre lang war Erwin Pröll als Landeshauptmann an der Spitze des größten Bundeslandes Österreichs gestanden, doch, so sagte Pröll: "Man muss wissen, wann es Zeit ist." Als "Landesfürst" war zuvor auch in der Bundes-ÖVP zumeist sein Wille geschehen, wie etwa 2016, als ihm wochenlang Rosen gestreut wurden, er dann aber doch nicht als schwarzer Bundespräsidentschaftskandidat kandidierte. Kurz vor seinem Abgang schaffte er es hingegen ungewollt in die Schlagzeilen: Seine "Erwin Pröll Privatstiftung" geriet in die Kritik. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Tag 13 des Jahres 2017 brachte den ersten Rücktritt: Die Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) gab ihren Abschied aus der Politik bekannt - und ihren Wechsel in die Führungsebene der Siemens Healthcare GmbH in Deutschland. "Dass ich sage, ich möchte keinen Tag missen, wäre ein bisschen geschwindelt. Aber im Grunde war es schon so, dass ich in 99 von 100 Tagen gern in der Früh ins Rathaus gekommen bin", beteuerte Wehsely. Sie war zuvor sowohl seitens Opposition unter Dauerbeschuss genommen, als auch im SPÖ-internen Flügelkampf von eigenen Genossen hart kritisiert worden.  (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Als klare Favoritin für Strolz' Nachfolge gilt übrigens die Wiener Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger. Auch der Salzburger Neos-Chef Sepp Schellhorn, der derzeit in dem Bundesland mit der ÖVP und den Grünen über eine Landesregierung verhandelt, ging gegenüber den "Salzburger Nachrichten" davon aus, dass sie neue Vorsitzende wird. Für sich selbst schloss er die Strolz-Nachfolge aus.

>>> Strolz in der "ZiB2"

>>> Bericht der "Salzburger Nachrichten"

(Red.)