Visite. Wangenküsse, persönliche Geschichten und Austausch vieler Höflichkeiten: Beim Österreich-Besuch Wladimir Putins standen Bilaterales und die Wirtschaft im Zentrum. Dem Kreml gefällt das.
Wien. Es war mucksmäuschenstill im Burghof, die Ehrenkompanie stand habt acht und die entlang des roten Teppichs aufgestellten Buchsbäumchen rührten sich trotz leichter Brise kein bisschen unter der sengenden Sonne. Helikopterlärm über der Wiener Hofburg kündigte ihn schließlich an. Zumindest bei seiner Verspätung war Wladimir Putin pünktlich. 40 Minuten hatte es zuvor geheißen, und so war es dann auch. Außenministerin Karin Kneissl und Russlandbeauftragte Margot Klestil-Löffler hatten den russischen Staatschef gestern vom Flughafen abgeholt – die frühere österreichische Botschafterin in Moskau bekam bei der offiziellen Begrüßung von Putin sogar Wangenküsse.
Nur mit einem Handschlag empfing Bundespräsident Alexander Van der Bellen den russischen Präsidenten im Burghof. Zwei Politiker, wie sie äußerlich unterschiedlicher nicht sein könnten: Van der Bellen, einen knappen Kopf größer als sein russischer Konterpart, der leicht nach vorn gebeugt und verkniffen in die Weite schaute, als die russische Hymne erklang; Putin, wie immer in Kämpferpose – aufrecht, angespannt und zum Angriff bereit.
Die Kameras klickten während Putins Visite ohne Unterlass – bei der Pressekonferenz mit Van der Bellen in der Geheimen Ratsstube, bei der Unterzeichnung von Memoranden mit Regierungsmitgliedern und russischen Ministern, bei der Kranzniederlegung am Schwarzenbergplatz, beim Treffen mit Wirtschaftsvertretern und schließlich im Kunsthistorischen Museum, wo beide Staatschefs eine Ausstellung eröffneten.
"Flüssiggas macht wenig Sinn"
Bilder wie die aus Wien sind für Putin lebenswichtig. Sie senden sowohl an die russischen Zuseher als auch an das internationale Publikum ein Signal: Der Kreml ist nicht länger isoliert, Europa braucht Russland – sei es als Gaslieferanten, sei es bei der Regulierung von Konflikten wie in Syrien, dem Iran und in der Ukraine. Für Putin zählt, dass er in einer Zeit der angespannten Ost-West-Beziehungen von einem EU-Staat empfangen wird. Wirtschaftsthemen standen in Wien klar im Vordergrund, und doch waren die Botschaften des Besuchs hochpolitisch. So mag es Moskau gern.
Das kam auch bei der Pressekonferenz der beiden Präsidenten zum Ausdruck. Putin bezeichnete Österreich als „Schlüsselland für russisches Gas in Europa“. Bisher habe es als „Energiehub“ die Energiesicherheit für ganz Europa vorbildlich gewährleistet. Unmittelbarer Anlass des Besuches war der 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Gasliefervertrages zwischen Österreich und der damaligen Sowjetunion.
Auch beim innerhalb der EU umstrittenen Pipelineprojekt Nord Stream 2 berief er sich auf die „Unterstützung der österreichischen Partner“. Der Bundespräsident pflichtete ihm beim Energiethema bei. Ja, antwortete Van der Bellen auf eine Journalistenfrage, er wisse vom „Vorbehalt mancher amerikanischer Politiker“ bezüglich der Abhängigkeit Europas von russischem Gas. In diesem Moment fixierte Putin den zu seiner Linken stehenden Gastgeber aufmerksam. US-Flüssiggas sei aber zwei bis drei Mal so teuer wie russisches Gas, rechnete Van der Bellen vor. „Es macht wenig Sinn, russisches Gas durch amerikanisches Flüssiggas zu ersetzen.“ Bei Nord Stream 2 weiß Moskau Wien also auf seiner Seite.
Auf die internationalen Sanktionen angesprochen, wiederholte Putin den bekannten Standpunkt des Kreml: Strafmaßnahmen seien „schädlich“ für beide Seiten. Darauf, dass das sanktionsskeptische Wien sich international für die Abschaffung der Sanktionen in Brüssel einsetzen könne, hofft Putin aber offenbar nicht: „Es wäre für jedes Land schwierig, das anzusprechen.“
„Haben keine Vertrauenskrise“
Gemeinsam mit dem Präsidenten waren aus Moskau rund 75 russische Journalisten angereist. Russische Medien berichteten seit Tagen über die Visite und das besondere österreichisch-russische Verhältnis. Man betonte immer wieder, dass Wien sanktionskritisch sei und in der Skripal-Affäre keine russischen Diplomaten ausgewiesen habe.
Nach dem gestrigen Treffen steht weiteren Jubelberichten nichts im Wege. Van der Bellen, der sich Putin gegenüber als Verehrer der russischen Literatur deklarierte, erklärte einmal mehr die Linie der Bundesregierung: Österreich halte sich in punkto Sanktionen an die EU-Linie – und setzt sich gleichzeitig für Dialog ein. Und dann ging der Bundespräsident sogar soweit, die schwere Beeinträchtigung des Verhältnisses zwischen der EU und Russland der letzten Jahre in Abrede zu stellen. „Es gibt keine grundsätzliche Vertrauenskrise mit Russland“, sagte er und fuhr fort: „Es ist Business as usual.“
Putin dürften diese Worte gefallen haben – nichts anderes behauptet er seit Jahren. Keine Kritik, kein politischer Gegenwind im sonnenheißen Wien: Wie schon 2014 ist der Besuch in Wien für den Kreml-Chef äußerst angenehm verlaufen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.06.2018)
