Für den SPÖ-Geschäftsführer Günther Kräuter sind die Gemeinderatswahlen wie erwartet ausgegangen. Die Wahlen seien durch starke lokale Einflüsse entschieden worden.
"Wie erwartet" sind die Kommunalwahlen am Sonntag in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter gelaufen. Lokale Einflüsse hätten dominiert, die Wahlen seien von Persönlichkeiten geprägt gewesen, verwies er auf einzelne Erfolge der SPÖ in Tiroler oder NÖ-Gemeinden. In Tirol zeigte sich für ihn, dass die SPÖ konsolidiert ist; in Vorarlberg sei sie nach der Landtagswahl-Schlappe noch im Neuaufbau - habe aber in Bregenz und Dornbirn ganz gut abgeschnitten.
Volkspartei mit "gewaltiger Materialschlacht"
"Verlässliche Arbeit wird belohnt", stellte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll fest. Der seit eineinhalb Jahren währende Streitkurs der SPÖ sei dagegen "abgestraft" worden. Die Bürger "wissen und spüren, dass sie sich auf uns verlassen können", so Pröll. Die Sozialdemokraten werden sich intern die Frage stellen müssen, ob sie jetzt "endgültig klüger geworden sind". (c) APA (Herbert Pfarrhofer)
Der Vorarlberger Landeshauptmann und ÖVP-Obmann Herbert Sausgruber war mit dem Wahlsonntag zufrieden. Es seien besonders schöne Ergebnisse darunter, etwa in Lustenau. "Sehr gute Erfolge" habe es auch in den Städten Feldkirch und Dornbirn gegeben. Das Ergebnis habe aber auch "einige Druckpunkte", sprach Sausgruber etwa Weiler (Bezirk Feldkirch) an, wo Mechtild Bawart (V) den Bürgermeistersessel verlor. (c) EPA (Georg Hochmuth)
"Wie erwartet" seien die Kommunalwahlen für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter gelaufen. Lokale Einflüsse hätten dominiert, die Wahlen seien von Persönlichkeiten geprägt gewesen, verwies er auf einzelne Erfolge der SPÖ in Tiroler oder NÖ-Gemeinden. Ein Bundestrend ist für Kräuter aus den Ergebnissen "in keiner Weise ableitbar". (c) Die Presse (Clemens Fabry)
VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger sprach von einem "sehr schönen Wahltag". Die ÖVP sei als Bürgermeister-Partei bestätigt worden. Zudem setze sich der Trend fort, dass die ÖVP wieder Wahlen gewinnen könne, währen die SPÖ sie verliere. Besonders hervorzuheben ist aus Sicht Kalteneggers, dass es Zuwächse bei den unterschiedlichsten Wahlgängen von Kammer- bis zu Gemeinderatswahlen gebe. (c) Die Presse (Clemens Fabry)
Die freiheitlichen Zugewinne bei den heutigen Gemeinderatswahlen seien einmal mehr eine klare Bestätigung des konsequenten freiheitlichen Kurses, so FPÖ-Bundesparteiobmann Strache. Gleichzeitig beweise es auch, dass die Wählerinnen und Wähler sich von der massiven Anti-FPÖ-Kampagne der letzten Wochen nicht beirren lassen würden. (c) APA (Herbert Pfarrhofer)
"Was mich freut ist, dass der Aufwärtstrend unter Obmann Heinz-Christian Strache ungebrochen anhält", so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Das lasse ihn für die weiteren Wahlgänge im heurigen Jahr einiges erwarten. Die Debatte um die Gesinnung der freiheitlichen Präsidentschaftskandidatin Barbar Rosenkranz ist für deren Gegner nach Ansicht Kickls "nach hinten los gegangen". Als "kleinen politischen Quantensprung" bezeichnete es Kickl, dass die FPÖ in Tirol wieder einen Bürgermeister stellt. (c) Die Presse (Clemens Fabry)
Generalsekretär Stefan Petzner sieht "den Aufwärtstrend des BZÖ bestätigt". Die Orangen sind zwar nur in an die 20 Gemeinden - teils in Kooperation mit Bürgerlisten - angetreten. Aber dort hätten sie "durchwegs sehr gute zweistellige Ergebnisse" erreicht. Die heutigen Ergebnisse ließen für das weitere Wahljahr hoffen. (c) Die Presse (Michaela Bruckberger)
"Ich habe natürlich schon mehr gelacht", sprach SPNÖ-Landesparteichef Sepp Leitner von "herben Verlusten". Unter Hinweis auf Zugewinne in einzelnen Gemeinden sah er ein "durchwachsenes" Ergebnis. (c) APA
''Kleiner politischer Quantensprung'', ''schon mehr gelacht''
Außerdem sei in drei ÖVP-Kernländern gewählt worden, mit einer "gewaltigen Materialschlacht" der Mehrheitspartei, merkte Kräuter an. Das werde bei den nächsten Wahlgängen anders sein: Denn in der Steiermark, wo nächste Woche Gemeinderatswahlen anstehen, ist die SPÖ ja Landeshauptmann-Partei. Für die drei Landtagswahlen des heurigen Jahres - in Burgenland, Wien und der Steiermark - ist Kräuter sogar "sehr optimistisch", da ja die Voraussetzungen in diesen roten Ländern "umgekehrte" seien. Ein Bundestrend ist für Kräuter aus den Kommunalwahlergebnissen "in keiner Weise ableitbar".
Nächste Niederlage für Sozialdemokraten in der Ära Faymann. Die ÖVP verteidigt ihre Vormachtstellung in drei Bundesländern. Die FPÖ kann die Schwäche der Sozialdemokraten diesmal nicht nutzen.
Der Landeschef der FPÖ-Tirol, Gerald Hauser, will trotz einer Erkrankung sein Landtagsmandat und die Funktionen als FP-Klubobmann behalten. Gesundheitlich brauche er aber nocht Zeit.
Personal-Agenden sollen bei Vorstandssitzung der niederösterreichischen Sozialdemokraten kein Thema sein. Trotz landesweiter Verluste orten die Genossen auch positive Ergebnisse.
