Amtsgeschäfte

Van der Bellen ruft ab Mittwoch die Parteichefs zu sich

Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Bundespräsident Alexander Van der BellenAPA/BUNDESHEER/PETER LECHNER

Das Staatsoberhaupt empfängt die Parteichefs der fünf Parlamentsparteien und wird danach ÖVP-Obmann Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung beauftragen.

Neben den Parteizentralen verlagert sich der Schwerpunkt der Innenpolitik nach der geschlagenen Nationalratswahl in die Hofburg. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Dienstag die Übergangsregierung mit der vorläufigen Fortführung der Amtsgeschäfte betrauen. Am Mittwoch und Donnerstag wird das Staatsoberhaupt die Parteichefs der fünf Parlamentsparteien empfangen und danach ÖVP-Obmann Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung beauftragen.

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Die Gespräche mit den Parteichefs wird Van der Bellen am Mittwoch mit Kurz beginnen. Danach folgen bis Donnerstag in absteigender Reihenfolge der Größe der Parteien nach die vier weiteren Parteichefs. Nach Ende der Gespräche wird das Staatsoberhaupt Kurz als Vertreter der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Dies wird voraussichtlich Anfang nächster Woche erfolgen.

Experten rechnen mit langen Koalitionsverhandlungen

Die Regierunsgbildung dürfte diesmal länger dauern, als zuletzt 2017, als im Oktober gewählt wurde und Anfang Dezember die Koalition von ÖVP und FPÖ präsentiert wurde. Davon gehen nicht nur Kurz und der grüne Spitzenkandidat Werner Kogler aus, sondern auch zahlreiche Politologen. Die ÖVP werde kein Interesse daran haben, vor der Steiermark-Wahl am 24. November ein Verhandlungsergebnis zu haben, um Wähler mit einer unbeliebten Entscheidung nicht abzuschrecken, meint etwa der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. Außerdem sei es auch inhaltlich - Stichwort Türkis-Grün - nicht einfach. Dritter Punkt: "Kurz steht auch nicht unter Verhandlungsdruck."

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle rechnet ebenfalls damit, "dass vor der Steiermark-Wahl keine Festlegungen erfolgen". Kurz könne kein Interesse daran haben, sich vor der Landtagswahl festzulegen, mit wem er im Bund regiert. Denn die türkise Wählerschaft sei in ihren Koalitionspräferenzen sehr gespalten.

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