Der neue SPÖ-Bundesgeschäftsführer will „die Ärmel aufkrempeln“ - und zwar schnell. Erste Gespräche sowie eine Klausur sind für die nächste Woche geplant.
Die SPÖ gibt sich kämpferisch: Parteichefin Pamela Rendi-Wagner „verkörpert die Erneuerung“, betont der neue rote Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Ist das so?“, fragen sich viele Genossen – und üben mal lauter, mal leiser Kritik. Zuletzt etwa die Sozialistische Jugend oder der frühere Bundesgeschäftsführer Max Lercher, der seiner Partei die Neugründung ans Herz legte, um die aktuelle „Glaubwürdigkeitskrise“ zu überwinden. Dieser sei es vor allem geschuldet, dass die SPÖ gerade das historisch schlechteste Wahlergebnis bei einem bundesweiten Urnengang eingefahren habe. Bei den nahenden Landtagswahlen (in Vorarlberg und der Steiermark) sieht es Umfragen zufolge auch nicht viel besser aus.
Dass Eile geboten sei, dem stimmt auch Deutsch zu: Bereits kommenden Mittwoch trifft sich der neue Bundesgeschäftsführer deshalb mit den Landesgeschäftsführern. Zwei Tage später ist eine ganztägige Klausur des Bundesparteipräsidiums angesetzt.
„Offene und tabulose Diskussion“
Doch nicht nur im persönlichen Gespräch, auch im persönlichen Schreiben ist Deutsch bemüht, den Zusammenhalt der Genossen zu beschwören: In einem Brief an Parteivorstand, Landes- und Bezirksorganisationen macht der langjährige Sozialdemokrat indirekt klar, dass die Parteiführung trotz der Schlappe vom Sonntag nicht zu weichen gedenkt: „Pamela Rendi-Wagner verkörpert die Erneuerung unserer Partei“, betont er. Sie stehe an der Spitze der „Modernisierung der Sozialdemokratie“.
Damit diese gelingen könne, gelte es auf allen Ebenen anzusetzen. Es brauche eine „offene und tabulose Diskussion über die Sozialdemokratie hinaus, die alle gesellschaftlichen Bereiche und Themen umfasst“, erläuterte der nicht unumstrittene Deutsch. Zudem müsse die politische Kommunikation weiter gestärkt und modernisiert werden: „Die erfolgreiche Aufholjagd, die wir im Social Media-Bereich gestartet haben, müssen wir auf alle Kommunikationsformen ausdehnen." Schließlich will Deutsch auch auf organisatorischer Ebene einen Modernisierungsprozess starten.
Der Abschluss des Schreibens ist kämpferisch: „Auf uns wartet viel Arbeit. Krempeln wir die Ärmel auf. Gemeinsam für eine starke und schlagkräftige SPÖ des 21. Jahrhunderts!“ (APA/hell)
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