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Philippa Strache aus FPÖ ausgeschlossen

KONSTITUIERENDE SITZUNG DES NATIONALRATES: STRACHE
Philippa Strache während der konstituierenden Nationalratssitzung am MittwochAPA/GEORG HOCHMUTH

„Parteischädigendes“ Verhalten bescherte der Nationalratsabgeordneten den Rauswurf. Ihr Ehemann, Heinz-Christian Strache, war nach Bekanntwerden der Spesenaffäre von der FPÖ suspendiert worden.

Philippa Strache ist kein Mitglied der FPÖ mehr. Die frischgebackene „wilde“ Nationalratsabgeordnete, die nicht in den FPÖ-Klub aufgenommen worden war, sei aus der Partei ausgeschlossen worden, teilte die FPÖ-Bundesparteileitung am Mittwochnachmittag mit.

In einer Aussendung hieß es, dass Straches Stellungnahme vom Dienstagnachmittag „eindeutig parteischädigenden Charakter“ gehabt habe, weshalb sie aus der FPÖ ausgeschlossen worden sei. In ihrer Stellungnahme hatte Strache erklärt, ihr Nationalratsmandat anzunehmen - und sich gleichzeitig über eine angebliche Diffamierungskampagne der FPÖ gegen ihre Person beklagt.

Strache hatte im Vorfeld der Entscheidung die noch laufende konstituierende Nationalratssitzung verlassen - während der Zeit der Wahl des Nationalratspräsidiums. Eine Rede hielt die frühere Tierschutzbeauftragte der Freiheitlichen keine, ebenso wenig sprach sie mit Journalisten. Sie sitzt im Nationalrat in der letzten Reihe hinter der Riege der SPÖ-Abgeordneten, nicht beim freiheitlichen Klub.

Umstrittenes Mandat

Strache war über die Wiener Landesliste ins Parlament eingezogen. Im Zuge der Spesenaffäre, die kurz vor der Nationalratswahl bekannt geworden war, und des darauf folgenden Rückzugs ihres Ehemannes, Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, aus der Politik sowie seiner Suspendierung in der FPÖ war ihre Position als etwaige Abgeordnete umstritten gewesen. Dem Ehepaar Strache wird vorgeworfen, private Ausgaben über die Partei abgerechnet zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat dazu Ermittlungen eingeleitet. 

Die Wiener FPÖ, die Straches Listenplatz anderwertig hätte füllen können, zierte sich lange, sich in der Frage zu entscheiden; zu lange, wie sich später zeigte: Eine Änderung der Liste war aufgrund abgelaufener Fristen nicht mehr möglich.

Strache konnte so selbst über ihren Einzug in den Nationalrat entscheiden. Erst am Dienstagnachmittag - einen Tag vor der konstituierenden Nationalratssitzung - hatte Strache verkündet, ihr Mandat annehmen zu wollen. (epos)