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Coronavirus

Kurz: Einfachere Corona-Regeln, keine regionalen Lockerungen

PK 'GEMEINDEPAKET DER BUNDESREGIERUNG': KURZ
Sebastian Kurz (Archivbild)APA/HELMUT FOHRINGER
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Angesichts sinkender Infektionszahlen kündigt der Kanzler weniger Regeln an. Statt Lockerungsmöglichkeiten für die Bundesländer sollen diese Maßnahmen verschärfen können.

Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen in fast allen Gebieten Österreichs stellt das Bundeskanzleramt nun eine Vereinfachung der Corona-Regeln in Aussicht. Einer Mitteilung von Dienstag zufolge sollen in Kürze wenige, aber klare Richtlinien ausgearbeitet werden. Bundesländer sollen demnach nicht die Möglichkeit zu regionalen Lockerungen, sondern zu regionalen Verschärfungen bekommen.

"Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren", so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag. "Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand", sagte er. Die bestehenden Corona-Regeln sollen daher vereinfacht werden - nach dem Grundsatz "weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand", hieß es aus dem Kanzleramt.

In Gesprächen zwischen Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sollen noch in dieser Woche erste Beratungen stattfinden. Für die Regionalisierungselemente wurden bereits die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), mit der Ausarbeitung eines Vorschlags beauftragt.

Noch keine Details

Die Bemühungen sollen am Ende zu einer Reduktion bzw. zu einer Vereinfachung der bestehenden Regeln führen, wurde im Bundeskanzleramt betont. Im Bedarfsfall sollen die Bundesländer die Möglichkeit haben, Regeln regional zu verschärfen. Das mache gerade deshalb Sinn, weil einige Bundesländer kaum bis keine Neuinfektionen verzeichnen würden, hieß es. "Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist", so Kurz.

Die neuen Regeln sollen "zeitnah" gelten, auf einen genauen Zeithorizont wollte man sich noch nicht festlegen. Inwiefern für die neuen Richtlinien Verordnungen nachgebessert werden müssen, werde sich bei den ersten Gesprächen in dieser Woche zeigen.

(APA)