EU/Russland

Russlands Außenminister attackiert „unzuverlässige“ EU

 Waren sich nicht in vielen Dingen einig: Sergej Lawrow (l.) und Josep Borrell (r.).
Waren sich nicht in vielen Dingen einig: Sergej Lawrow (l.) und Josep Borrell (r.).via REUTERS
  • Drucken

Die Visite des EU-Chefdiplomaten Borrell in Moskau verlief frostig. Russlands Außenminister Lawrow wehrte sich gegen Kritik im Fall Nawalny. Zugleich wies Moskau drei EU-Diplomaten aus.

Moskau. Die Wintersonne strahlte auf Moskau, doch zur Erwärmung der Atmosphäre beim Treffen zwischen EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und seinem russischen Gegenüber trug das Wetter nicht bei. Der Fall des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny überschattete am Freitag die erste Visite eines EU-Chefdiplomaten seit vier Jahren. Auch innerhalb der Union war der Besuch umstritten.

Nach der Visite dürften sich die Skeptiker bestätigt fühlen. Die EU, immerhin Russlands wichtigster Handelspartner, wurde von Außenminister Sergej Lawrow während der Pressekonferenz regelrecht vorgeführt. Im frisch renovierten Gästehaus des Außenministeriums schalt er den Block einen „unzuverlässigen Partner“. Damit nicht genug: Am selben Tag wies Russland drei EU-Diplomaten aus. Die Vertreter Deutschlands, Polens und Schwedens sollen an den Nawalny-Protesten teilgenommen haben. Borrell erklärte später in einer Aussendung, noch während seiner Gespräche von dem Schritt informiert worden zu sein. Während der Pressekonferenz hatte er nicht darauf reagiert. Die Diplomaten hätten keine Aktivitäten ausgeübt, die mit ihrem Status unvereinbar gewesen seien, hieß es. Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas verwehrte sich gegen die Entscheidung und forderte ihre Rücknahme. Moskaus Stil ist die Diplomatie mit dem Vorschlaghammer. Solche Schritte sind wenig geeignet, um das angeknackste Vertrauen wiederherzustellen.

Das Zusammentreffen bot eine Momentaufnahme vom tiefen Zerwürfnis zweier Nachbarn. Seit knapp einem Jahrzehnt ist das Verhältnis zwischen Brüssel und Moskau nun schon in der Dauerkrise. Es hat sich einiges angehäuft: Ukraine-Krise, Hacker- und Desinformationsattacken, Moskaus Spaltungsversuche, der Fall Skripal, die Causa Nawalny.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Alexej Nawalny
Russland

Nawalny-Anhänger werfen Polizei Gewaltexzesse vor

Der Kreml verteidigt das rigorose Vorgehen gegen Demonstranten. Mit großer Härte wollen die Behörden den Protest rasch ausdünnen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.