Erst rät die Regierung von Fahrten nach Tirol ab. Dann legt Gesundheitsminister Anschober doch noch nach. Aber: Welche Viruszahlen hat das Bundesland nun?
Tirol wird nach Widerstand aus der regionalen Politik (vorerst) nicht vom Bund abgesperrt. Die Bundesregierung spricht aber eine „Reisewarnung“ aus. Daneben will Tirol auf eigene Maßnahmen wie schärfere Kontrollen und mehr Tests setzen. Aber welche rechtliche Bedeutung haben diese Schritte? Und wie verbreitet ist die südafrikanische Mutante in Tirol?
1 Was bedeutet die Reisewarnung und was will die Politik damit erreichen?
In anderen Zusammenhängen können Reisewarnungen handfeste Folgen haben. Wer trotz Warnung in einen fremden Staat fährt und dort entführt wird, muss damit rechnen, dass der Staat einem Rettungskosten verrechnet. Tirol ist aber Inland und es besteht trotz Differenzen keine Gefahr, dass die Tiroler Schützen Wiener entführen. Diese Reisewarnung habe auch keinerlei rechtliche Wirkung, bestätigt das Gesundheitsminsterium. Es geht nur um ein Signal. Wer nicht nach Tirol fahren muss, soll dies unterlassen und sich nach längerem Aufenthalt testen lassen. Rechtlich relevant ist nur der Plan Tirols, Skifahrern einen Covid-Test vor der Benutzung von Seilbahnen vorzuschreiben. Das ist möglich, weil laut den Corona-Regeln strengere regionale Maßnahmen erlaubt sind.
