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Konferenz zur Zukunft Europas

Bürger können Vorschläge zur Neugestaltung der EU machen

Bürger können im Rahmen der Konferenz zu zehn Themen Vorschläge machen.
Bürger können im Rahmen der Konferenz zu zehn Themen Vorschläge machen.Imago Images
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In einem Jahr soll es Ergebnisse geben.

Wien/Straßburg. Die Ausgangslage klingt vielversprechend: „Die Zukunft liegt in deinen Händen“ lautet das Motto der breit angelegten Konferenz zur Zukunft Europas, deren feierlicher Startschuss am morgigen Sonntag, dem Europatag, in Straßburg unter Anwesenheit aller Präsidenten der EU-Institutionen fallen soll. Schon seit dem 19. April sind EU-Bürger dazu aufgerufen, auf einer eigens eingerichteten Plattform Ideen zur Neugestaltung der Union einzubringen.

Unter futureu.europa.eu können Interessierte sich registrieren, um an einer der zahlreichen Veranstaltungen – etwa Bürgerpanels oder Plenarsitzungen mit Politikern – digital teilzunehmen oder zu einem der zehn festgesetzten Themenbereiche (Klimawandel, Gesundheit, Wirtschaft & Beschäftigung, EU in der Welt, Rechtsstaatlichkeit, Digitaler Wandel, Demokratie, Migration, Bildung & Jugend, weitere Ideen) Stellung zu beziehen. Bisher wurden knapp 1500 Ideen von etwas mehr als 7500 Teilnehmern eingebracht. Algorithmen sollen dafür sorgen, dass die wichtigsten und am meisten diskutierten Beiträge gesammelt werden und letztlich in Reformen der EU einfließen. Konkrete Zielsetzungen gibt es nicht: „Nur der Himmel setzt Grenzen“, betont der Co-Vorsitzende der Konferenz, der liberale EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt. Im Frühjahr 2022, in einem Jahr also, soll es laut der Organisatoren erste Ergebnisse geben. Zwischen Mitgliedstaaten und Europaparlament allerdings tobt ein handfester Streit, wer letztlich über das Resultat der Konferenz entscheiden soll. Laut Informationen des „Spiegel“ soll deshalb gar eine Absage der Straßburger Eröffnungsfeier im Raum gestanden sein.

In Österreich gibt es mit dem „BürgerInnenforum Europa“(www.buergerforum-europa.at) von Othmar Karas einen eigenen Diskussionsprozess zur Zukunft der Union, dessen Ergebnisse in die EU-Konferenz einfließen und der heimischen EU-Skepsis entgegenwirken sollen. (aga)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.05.2021)