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Kulissen-Gespräche

Wie Brandstetter einer möglichen Amtsenthebung zuvorkam

Wolfgang Brandstetter, ehemaliges Mitglied des Verfassungsgerichtshofs, links Brigitte Bierlein
Wolfgang Brandstetter, ehemaliges Mitglied des Verfassungsgerichtshofs, links Brigitte BierleinHANS PUNZ / APA / picturedesk.co
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Mit dem sofortigen Rückzug aus dem Verfassungsgerichtshof beendet der Ex-Justizminister eine von Anfang bis Ende angespannte Beziehung.

Harmonie sieht anders aus als das, was zwischen dem ehemaligen Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter und den 13 anderen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs bis zur Trennung am Montagabend herrschte. „Ich hatte wirklich nicht damit gerechnet, dass mir am VfGH so viel Skepsis und Misstrauen entgegengebracht werden“, hatte Brandstetter eben erst in der Sonntags-„Krone“ über seinen Einstand am Höchstgericht 2018 gesagt. Worte, die am Montag in der Beratung der VfGH-Mitglieder über die weitere Vorgangsweise nachhallten.

Amtsgeheimnis verletzt?

Zur Diskussion stand die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Brandstetter.