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GIS-Gebühr steigt um acht Prozent

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News Themen der Woche KW32 News Bilder des Tages 20210810 Election of the new General Director of ORF VIENNA, AUSTRIA -imago images/SEPA.Media
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Generaldirektor Alexander Wrabetz bleibt mit seinem Gebührenantrag unter der Inflationsrate. Sein Nachfolger verspricht dafür: „Programm, Programm, Programm.“

Der Zeitpunkt war alles andere als ideal. Nachdem die Regierung am Sonntag ihre Steuerpläne vorgestellt hatte, die eine Entlastung vor allem von Einkommensschwachen und Familien bringen soll, legte der ORF am Montag die Pläne für die Gebührenanpassung vor. Dass ein entsprechender Antrag noch im heurigen Jahr zu stellen ist, verlangt das ORF-Gesetz. Dass die Erhöhung mit acht Prozent unter der erwarteten Inflation der kommenden fünf Jahre (zehn Prozent) liegt, hat auch damit zu tun, dass „die Begeisterung in der Politik nie groß ist“, wenn die GIS-Gebühren steigen, sagte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz am Montag vor Journalisten. „Wir haben darauf Rücksicht genommen.“

Nicht zum ersten Mal steigt die ORF-Gebühr unter der Inflationsrate – von derzeit 17,21 um 1,38 auf 18,59 Euro im Monat (die restliche GIS-Gebühr fließt an Bund und Länder). Stiftungsrat und Medienbehörde müssen aber noch grünes Licht geben. Wirksam wird die Erhöhung – „es sind fünf Cent mehr am Tag“ – damit „frühestens mit März 2022“, so Wrabetz. Für 2022 rechnen er und sein Nachfolger Roland Weißmann mit Mehreinnahmen in der Höhe von 20 Mio. Euro. Weitere Zahlen nannten die beiden unter Hinweis auf „komplizierte Berechnungen“ nicht.

Weiter gratis streamen?

Nicht eingerechnet ist eine mögliche ORF-Gesetz-Änderung, die die „Streaminglücke“ schließt. Derzeit muss man für reines Streamen des ORF nichts zahlen. Wie viel Geld dem ORF dadurch entgeht, wollten Wrabetz und Weißmann nicht beziffern. Vorerst rechne man aber nicht mit Einnahmen von Streaming-Kunden, so Weißmann: „Wir können als ordentliche Kaufleute nur mit dem rechnen, was auf dem Tisch liegt.“ Sprich: Mit dem geltenden Gesetz.

Wrabetz ist eher skeptisch, dass dieser Passus in der geplanten Novelle enthalten sein wird. Es sei ein „sehr schwieriges Thema“ in der Koalition. Angesprochen auf eine mögliche Haushaltsabgabe, die dann niedriger wäre, weil sie jeder bezahlt, meinte Weißmann: „Das ist eine Diskussion, die die Politik führen muss.“ Er sehe „keine Veranlassung“, dazu Vorschläge zu machen.

100 Mio. pro Jahr für ORF-Produktionen

Weißmann verspricht den Zuschauern für ihr Geld „Programm, Programm, Programm“: Man werde 100 Mio. Euro im Jahr in Eigenproduktionen stecken: in „Landkrimis“ oder eine Doku über Ruh Maier, die „österreichische Sophie Scholl“ (Wrabetz). Geplant seien mehr Kooperationen, z. B. mit dem ZDF (für die neue „Soko Linz“), mit der BBC (für die Fortsetzung von „Vienna Blood“) oder Netflix („Totenfrau“). Mit europäischen Partnern wird das Finale von „Maria Theresia“ realisiert, außerdem „Alles finster“ (über ein europaweites Blackout) und „Rise of the Raven“, die teuerste Serie Mitteleuropas über den ungarischen Heerführer János Hunyadi. Und es gibt „ein bisschen mehr Geld“ für ORF III: Das Erfolgsprojekt der Ära Wrabetz wird 2022 zehn Jahre alt.

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