SPD, Grüne und FDP

Ampel-Parteien erwägen Legalisierung von Cannabis

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In lizenzierten Geschäften könnten Deutsche in naher Zukunft legal Cannabis kaufen. Einer Untersuchung zufolge brächte dieser Schritt dem Staat Einnahmen in Milliardenhöhe.

SPD, Grüne und FDP erwägen die Legalisierung von Cannabis. "Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein", heißt es in einem Papier der Ampel-Arbeitsgruppe Gesundheit, das der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vorlag. Dadurch werde die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz solle nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen hin überprüft werden. Die Regelungen für Marketing und Sponsoring bei Alkohol, Nikotin und Cannabis würden verschärft.

Die Legalisierung von Cannabis könnte dem deutschen Staat insgesamt mehr als 4,7 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen bringen und bis zu 27.000 neue Arbeitsplätze generieren. Dies zeigt eine neue Studie des Ökonomen Justus Haucap vom Institute for Competition Economics (DICE) an der Universität Düsseldorf. Ausschlaggebend dafür seien nicht nur zusätzliche Steuereinnahmen und Sozialversicherungsbeiträge aus dem legalisierten Geschäft mit Cannabis, sondern auch Einsparungen bei der Strafverfolgung und Justiz von 1,4 Milliarden Euro.

(Reuters)

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