Proteste

Weitere 1700 Festnahmen in kasachischer Stadt Almaty

REUTERS
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In der größten Stadt des Landes patrouilliert das Militär. Insgesamt wurden in Folge der Anti-Regimeproteste 10.000 Menschen festgenommen.

In der von den jüngsten Anti-Regimeprotesten besonders betroffenen kasachischen Stadt Almaty sind knapp 1.700 weitere Menschen festgenommen worden. Es handle sich um Plünderer und andere Verbrecher, berichteten kasachische Medien am Mittwoch unter Berufung auf die Stadtverwaltung in der Millionenmetropole im Südosten des zentralasiatischen Landes. Die Zahl der Festnahmen wurde landesweit zuletzt mit insgesamt rund 10.000 angegeben.

Menschenrechtler mahnten, die autoritär geführte Ex-Sowjetrepublik müsse faire Prozesse gewährleisten. Die Lage in Kasachstan schien sich nach der brutalen Niederschlagung der Proteste zuletzt wieder zu stabilisieren. In Almaty, der größten Stadt des Landes, patrouillieren gepanzerte Militärfahrzeuge, zudem gebe es Berichte über Scharfschützen auf den Dächern, erzählte die Kasachin Zalina der APA am Dienstag. Eine Protestbewegung scheine angesichts der Massenfestnahmen nicht aktiv zu sein, vielmehr habe die Repression begonnen, berichtete sie. Präsident Kassym-Schomart Tokajew selbst traf Medienberichten zufolge in Almaty ein, wo er sich unter anderem mit Angehörigen von getöteten Sicherheitskräften treffen wollte. 

Die USA pochen unterdessen auf einen baldigen Abzug der von Russland angeführten Truppen aus Kasachstan. Washington begrüße es, dass der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew den Einsatz des Militärbündnisses OVKS in seinem Land für beendet erklärt habe, sagte US-Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag (Ortszeit) in Washington. Die US-Regierung rufe die Soldaten des Bündnisses auf, der Bitte Tokajews nachzukommen, Kasachstan "umgehend zu verlassen".

Tokajew kündigte Rückzug der Truppen an

Tokajew hatte am Dienstag angekündigt, dass am Donnerstag ein schrittweiser Abzug der OVKS-Truppen beginnen werde. Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), in der neben Russland und Kasachstan vier weitere ehemalige Sowjetrepubliken verbündet sind, hatte nach den Massenprotesten in der vergangenen Woche auf Bitten Tokajews mehr als 2.000 Soldaten nach Kasachstan entsandt. Die US-Regierung hatte angesichts der Truppenentsendung gewarnt, dass es für Kasachstan schwierig werde, den russischen Einfluss zurückzudrängen.

Auslöser der massiven Proteste in der rohstoffreichen Ex-Sowjetrepublik vergangene Woche waren gestiegene Gaspreise. Später weiteten sich die Proteste zu regierungskritischen Demonstrationen und Unruhen im ganzen Land aus. Mehr als 160 Menschen wurden laut einer später allerdings gelöschten Meldung des Staatsfernsehens getötet, Hunderte weitere verletzt. Experten gehen davon aus, dass Tokajew die Krise auch dafür nutzte, um seinen Vorgänger, den einflussreichen Ex-Langzeit-Präsidenten Nursultan Nasarbajew, vollends zu entmachten. Weiter unklar ist aber, wer die bewaffneten Randalierer waren, die insbesondere in Almaty Verwaltungsgebäude und Polizeidienststellen stürmten. Tokajew hatte die Unruhen als "versuchten Staatsstreich" organisierter "terroristischer" Kräfte verurteilt.

(APA)

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