Rücktritt

Die oberösterreichische SPÖ will in ein „neues Zeitalter“

Michael Lindner übernimmt von Birgit Gerstorfer.
Michael Lindner übernimmt von Birgit Gerstorfer.APA/WERNER KERSCHBAUMMAYR
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Landesparteichefin Birgit Gerstorfer wurde „unerwartet früh“ zum Rücktritt gebracht. Der 38-jährige Michael Lindner übernimmt.

Linz. Die erste offizielle Bestätigung des Rücktritts der oberösterreichischen SPÖ-Chefin kam nicht von Birgit Gerstorfer selbst – sondern von ihrem Nachfolger. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz wurde nämlich Michael Lindner zuerst das Wort erteilt. Erst danach durfte die scheidende Parteichefin sprechen. Allzu viel wollte Birgit Gerstorfer aber auch dann nicht sagen.

Es sei immer klar gewesen, dass sie den Vorsitz der Partei übergeben werde, falls das gut für die SPÖ sein sollte. Das sei nun passiert. „Unerwartet früh. Das ist keine Frage.“ Mehr sagte Gerstorfer aber nicht. Auch der Nachfrage, wie tief die Enttäuschung über eine derartige Demontage durch die eigenen Genossen sei, wich sie aus und sagte mit einem milden Lächeln: „Dazu wird es von mir sicher keine Antwort geben. Ganz bestimmt nicht.“ Das war auch bei Fragen nach den eigentlichen Hintergründen des Rückzuges und Hintermännern so.

In den Reihen der politischen Konkurrenz wurde von „Putsch“ und „Meuchelmord“ gesprochen. Denn Gerstorfer wurde während ihres Urlaubs in Kroatien von den Ereignissen überrascht. Noch bevor sie am Dienstagabend zurück in Linz war und eine eilig einberufene Präsidiumssitzung stattfand, hatten Parteikollegen ihren Rückzug bereits verkündet.

Am Mittwochvormittag gehörte die Bühne dem neuen geschäftsführenden SPÖ-Chef. Michael Lindner wird übernehmen. Der 38-jährige Mühlviertler ist bisher Klubchef der Partei im Landtag gewesen. Auch diesen Job hat Lindner, der eine klassische Parteikarriere verfolgt, spontan übernommen. Erst im Dezember 2020.

Die Personalie wurde im Parteipräsidium einstimmig abgesegnet. Am Montag soll Lindner im Vorstand gewählt werden. Im September wird es einen Landesparteitag geben. Bis dahin soll Gerstorfer weiter Landesrätin in der Proporzregierung bleiben.

(Angeblicher) Auslöser für die erzwungene Personalrochade ist, wie die „Presse“ berichtete, eine kürzlich präsentierte rote Impfkampagne gewesen. Die Plakate zeigten ein weinendes Kind mit dem Slogan „Ich will dich nicht verlieren. Lass dich impfen. Jetzt!“ Diese Verknüpfung von Kindern mit dem Tod sorgte für massive Kritik in den eigenen Reihen.

„Brauchen uns gegenseitig“

Es war aber wohl eher ein Ventil für den schon lang brodelnden Unmut in der Partei. Unüberhörbar ist das Rumoren zuletzt auch nach der Präsentation einer externen Analyse der roten Performance bei der Landtagswahl gewesen. In dem Papier wurde die Rolle der Gewerkschaft innerhalb der Partei kritisch beleuchtet. Ihr Einfluss, insbesondere die automatische Zuteilung von Listenplätzen bei Wahlen, solle überdacht werden, rieten die Studienautoren. Das hörten viele einflussreiche Genossen nur ungern.

Der neue Landesparteichef wird von diesen Plänen nun Abstand nehmen. Die Sozialdemokratische Partei und die Gewerkschaft würden sich „gegenseitig brauchen“ und „unterstützen“, sagte Lindner. Er könne mit allen wesentlichen Playern in der Partei gut zusammenarbeiten. Also auch mit den Gewerkschaftern.

Die Partei will Lindner in ein „neues Zeitalter übersetzen“. Dabei soll auch eine noch nicht näher definierte Mitgliederbeteiligung helfen. Zuerst sind aber noch weitere Personalentscheidungen zu treffen. Es braucht auch einen neuen Landesgeschäftsführer. Denn auch Georg Brockmeyer muss gehen. Bis 28. Februar soll ein neues Team stehen.

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